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Volksbegehren
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 05.01.2006 11:37

Volksbegehren sind als Teil der Volksgesetzgebung die Vorstufe zum Volksentscheid.

Eine Volksinitiative muss hierbei eine gewisse Anzahl von Unterschriften von Stimmbürgern sammeln und vorlegen. Ist das Zulassungsquorum erfüllt, wird das Volksbegehren zum Volksentscheid zugelassen.

Der Sinn eines Volksbegehrens besteht darin dass die Volksinitiative den Nachweis der Wichtigkeit ihres Anliegens erbringt, indem sie genügend Stimmbürger davon überzeugt, dass über ihr Anliegen per Volksentscheid abgestimmt werden sollte. Diese Verfahrenshürde stellt sicher, dass es zu keiner Flut von in der Durchführung aufwendigen Volksentscheiden kommt und den wichtigen Abstimmungsfragen ausreichend öffentliche Aufmerksamkeit zur demokratischen Willensbildung bleibt. Andererseits soll diese Hürde auch nicht unüberwindlich sein. Auch schwächeren Volksinitiativen, die weniger finanzstark sind oder kein breites Bündnis aufbauen können, muss es möglich sein diese Hürde zu überwinden. Lediglich unausgegorene Bagatellanliegen sollen damit ausgeschlossen werden. Wenn diese nicht in der Lage sind das Zulassungsquorum zu erfüllen, wäre sie im Volksentscheid ohnehin chancenlos.





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