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Man hält uns für klug, integer und informiert genug,
die richtigen Leute in die Parlamente zu wählen,
anschließend halten uns aber dieselben Leute für zu blöd,
zu dieser Regierung auch eine Meinung zu haben,
für zu kriminell, um nicht überwacht zu werden
und für zu uninformiert um Entscheidungen
mittragen oder selbst bestimmen zu können.


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Artikel : echte (direkte) Demokratie Portal
Hintergründe, Wissenschaft
09.07.2014 10:27

Die Spuren der Königlichen Hoheit ...

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Zitat:
Der wichtigste Unterschied besteht aber darin, dass in der Schweiz das Volk über das Geld entscheidet, sowohl über Projektkredite als auch über Steuern. Staatliche Ausgaben werden darum in Zusammenhang mit dem dafür notwendigen Steueraufkommen diskutiert. In Deutschland hingegen entziehen alle Länderverfassungen das Budgetrecht dem Volksentscheid: «Die Budgethoheit ist die Königsdisziplin des Parlamentarismus.» In der Staatskasse sind die Spuren der Königlichen Hoheit zu erkennen.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 09.07.2014 10:27


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