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Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten.
Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott!
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!

Theodor Körner (1791- 1813)
im Freiheitskampf gegen die napoleonische Fremdherrschaft in Deutschland entstanden
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Artikel : echte (direkte) Demokratie Portal
Hintergründe, Wissenschaft
09.07.2014 10:27

Die Spuren der Königlichen Hoheit ...

[external link www.tagesanzeiger.ch]

Zitat:
Der wichtigste Unterschied besteht aber darin, dass in der Schweiz das Volk über das Geld entscheidet, sowohl über Projektkredite als auch über Steuern. Staatliche Ausgaben werden darum in Zusammenhang mit dem dafür notwendigen Steueraufkommen diskutiert. In Deutschland hingegen entziehen alle Länderverfassungen das Budgetrecht dem Volksentscheid: «Die Budgethoheit ist die Königsdisziplin des Parlamentarismus.» In der Staatskasse sind die Spuren der Königlichen Hoheit zu erkennen.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 09.07.2014 10:27


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