Zitat:Die Volksabstimmung ist im Artikel 407 der ecuadorianischen Verfassung vorgesehen, wenn es um die Ausbeutung nicht erneuerbarer Rohstoffe in einer Schutzzone geht.
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Als ersten notwendigen Schritt dafür reichten sie Ende letzter Woche die Frage beim Verfassungsgericht ein: „Sind Sie damit einverstanden, dass die Regierung das Rohöl im ITT, bekannt als Block 43, auf unbestimmte Zeit im Boden belässt?“
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Haben die Verfassungsrichter einmal entschieden, die Frage zuzulassen, müssen die Initiatoren innerhalb von 180 Tagen mindestens 596.446 Unterschriften beim nationalen Wahlrat CNE einreichen, 5 Prozent der Wahlberechtigten, die das Vorhaben befürworten.
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Der CNE muss innerhalb von 15 Tagen die Gültigkeit der Unterschriften prüfen und bei korrekter Eingabe der Unterschriften innerhalb weiterer 15 Tage die Volksabstimmung in den folgenden 60 Tagen durchführen.
Zitat:In den letzten sechs Jahren hat sich in Ecuador dank dieser Initiative ein ganz besonderes ökologisches Bewusstsein entwickelt
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Besonders beeindruckend zu sehen ist, wie in Ecuador soziale und ökologische Fragen ganz praktisch untrennbar sind. Der ITT-Amazonas wird in Ecuador mittlerweile als ein einzigartiger Reichtum betrachtet, auf den man stolz ist und der nicht zerstört werden darf, weil das unumkehrbar wäre. Das hat auch bewirkt, dass diskutiert wird, wer bestimmt, was arm und was reich ist.
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Es wäre eine echte Chance für die Demokratie und für dieses konkrete Projekt mit utopischem Gehalt, wenn es jenseits politischer Differenzen als gemeinsames Interesse verstanden würde.
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In der Verfassung ist seit 2008 die Natur als eigenständiges Rechtssubjekt verankert. Zudem eröffnet sie den Weg für Referenden. Was spricht gegen eine Volksabstimmung über die Erdölförderung im Nationalpark?
Es spricht alles dafür, denn vor allem sollte es eine umfassende, demokratische Diskussion geben, was die Bevölkerung Ecuadors will.
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Nun sind die Ecuadorianer gefragt, wie sie allein damit umgehen wollen. Dafür ist eine Volksbefragung ideal. Präsident Correa hat erklärt, er werde sich an das Ergebnis einer Volksbefragung halten.
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Ist Ecuador nicht auf die Einnahmen aus der Ölförderung angewiesen, um seine Sozialpolitik weiter auszubauen?
Diese Frage erzeugt leicht einen falschen Gegensatz, der leider häufig hergestellt wird. Dann wird die Armut derjenigen, die Sozialleistungen erhalten gegen die Armut derjenigen ausgespielt, deren Lebensgrundlagen dafür zerstört werden. Auch hier scheint mir die gesellschaftliche Debatte in Ecuador weiter zu sein. Es ist unumstritten, dass Ecuador Einnahmen für Sozialpolitik braucht. Im Ringen darum, ITT auch ohne internationale Kompensation zu erhalten, kommen viele Vorschläge. Aus der Regierung selbst kam die Idee, die Benzinsubventionen abzuschaffen, jedenfalls den allergrößten Teil, der nur den Reichen zugute kommt. Auch eine Steuerreform wurde vorgeschlagen. Bisher zahlen die 110 größten Unternehmen, die 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwirtschaften nur drei Prozent der Steuern. Würden diese auf zehn Prozent erhöht, ergäbe das mehr Einnahmen als der Verkauf des Öls im ITT Gebiet. Andere schlagen vor, den Handymarkt zu verstaatlichen oder die Militärausgaben zu reduzieren. Dies sind nur einige Vorschläge. Ich finde, sie zeigen sehr deutlich, wie viel den Menschen dieses Projekt wert ist und dass es Alternativen gibt.