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Wer keine echte (direkte) Demokratie ernsthaft fordert,
darf sich nicht beschweren, wenn er eine Diktatur bekommt.

Cassiel Randomson
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Artikel : echte (direkte) Demokratie Portal
Hintergründe, Wissenschaft
26.11.2011 11:57

{AT} Zahnlose österreichische Volksbegehren

Zitat:
http://oe1.orf.at/artikel/290898
Beobachter in Deutschland - wo die direktdemokratische Kultur um einiges höher steht - halten unser Volksbegehren deshalb für ein rückständiges Instrument.

Bürgerbeteiligung ohne die Möglichkeit der Mitentscheidung sei problematisch, sagt Hans Lietzmann, Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal: die Gefahr, dass man Menschen in eine Diskussion miteinbezieht, von deren Ergebnis sie hinterher enttäuscht seien, sei groß.

Und auch Theo Schiller von der Universität Marburg sieht unsere Art von Volksbegehren kritisch. Es sei ein unvollständiges Instrument ohne Entscheidungsdruck dahinter und beinhalte daher eine Menge Frustrationspotential.

Direkte Demokratie erfordere, dass am Ende ein Volksentscheid stehe, der auch für den entsprechenden Druck gegenüber den Politikern sorgt.

Für viele österreichische Politiker, besonders aus den Reihen der Regierungsparteien, ist die Verknüpfung von Volksbegehren und Volksentscheid ein rotes Tuch.
[...]
die parlamentarische Demokratie werde sich mit echten direktdemokratischen Instrumenten anfreunden müssen, wenn sie sich nicht selbst Schaden zufügen wolle.

Ja, auch für österreichische Politmafiosi gilt:
sie fürchten die (direkte) Demokratie wie der Teufel das Weihwasser.

Und, ja, sie fügen Schaden zu und zwar vor allem dem Volk und damit ihrer Glaubwürdigkeit. Innerlich hat das Volk dem pseudo-demokratischen System der institutionellen Diktatur schon lange gekündigt.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 26.11.2011 11:57


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