Zitat:EU Verfassung #2
Zitat:EU Verfassung #3Auch die Deutschen müssten als Menschen mit denen die Freiheit geboren ist auch das Recht haben ihre Politik zu machen und zu bestimmen, Einfluß zu haben auf die Politik, also auch abstimmen zu dürfen in schicksalhaften Fragen. Nicht einmal ein konsultatives Referendum hat Deutschland.
Der Hauptmangel der europäischen Integration ist der Verlust an Demokratie und die ist verloren wenn nicht wir sie zusammen wiederbeleben.
Demokratie ist die politische Form der Freiheit, nicht der Herrschaft. Das ist ein großer Irrtum. "Demokratie ist Herrschaft des Volkes" ist einfach nur eine falsche Übersetzung von "kraten" [...] "Kraten" heißt nun mal "die Macht haben", "stark sein" und nicht "herrschen", durch nichts heißt das "herrschen". Ein ganz große Fehlübersetzung. Demokratie heißt "das Volk ist stark", "das Volk hat die Macht", "das Volk hat das Sagen" und nichts anderes.
Und nicht "das Volk herrscht". Das Volk hat nie geherrscht, kann nicht herrschen, es wird immer nur beherrscht, wenn überhaupt.
Es ist die politische Form der Freiheit. Und die Freiheit kann uns doch wohl niemand nehmen. Es ist immer ein Verbrechen, wenn den Menschen die Freiheit genommen wird. Und die Europäische Integration nimmt die Freiheit. Sie hat die Demokratie genommen.
Zitat:EU Verfassung #4Das Hauptproblem ist der demokratische Verlust
[...]
Die Demokratie ist die einzige Gewähr, dass es zur sachlichen Richtigkeit kommt im Sinne aller Menschen
Zitat:EU Verfassung #5Dass die Standorte verlagert werden - in die Ländern in denen die Arbeit nichts kostet - also der Sache nach menschenunwürdige Sklavenarbeit ist - nach unseren Maßstäben jedenfalls [...] ist überhaupt nur möglich weil eine reine Freihandelspolitik gemacht wird.
Zitat:EU Verfassung #6
Zitat:EU Verfassung #7Dass diejenigen, die die Gesetze ausführen die Gesetze machen ist nun mal der schwerste Frevel gegen die Gewaltenteilung. Und die gesamte Aufklärung nennt so etwas Despotie.
[...]
Ein solches System ist kein Rechtsstaat.
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Es ist kaum noch ein Rest von Demokratie vorhanden.
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Das sind kaum noch Restbestände von Demokratie, aber auch von Rechtsstaat eben nicht. Keine Gewaltenteilung kein Rechtsstaat. Es kommt noch hinzu: kein Rechtsschutz.
[...]
Ich sage in jeder Öffentlichkeit: Deutschland ist keine Demokratie mehr. Das europäisierte Deutschland lebt nicht in einer Demokratie. Das kann man einfach nicht mehr sagen. Dafür sind alle elementaren Prinzipien verletzt. Und ich bin nicht bereit den Parteienstaat, die Parteienoligarchie und Medienoligarchie als Demokratie zu bezeichnen und als solche auszuzeichnen.
Wir haben den Rechtsstaat verloren, der Sache nach. Und der Grundrechtsschutz ist praktisch verloren.
Zitat:EU Verfassung #8
Zitat:EU Verfassung #9
Zitat:EU Verfassung #10
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