Zitat:

Der ehemalige Schweizer Verkehrsminister weiss, wie man umstrittene Mega-Projekte gemeinsam mit der Bevölkerung ans Ziel bringt - ganz ohne den Einsatz von Wasserwerfern und Knüppeln
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Nun steht er vor der Grünen-Bundestagsfraktion in Weimar und doziert über Bürgerbeteiligung. Auch die Grünen können hier Nachhilfe gebrauchen.
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Die direkte Demokratie habe nicht nur Vorteile, räumt der Sozialdemokrat ein, aber durchaus einige - Planbarkeit und Verlässlichkeit etwa. Und mit einem «Missverständnis» will er aufräumen. Grundgedanke der direkten Demokratie sei nicht, den Bürgern die Möglichkeit zu geben, mit einer Volksabstimmung die «Notbremse» zu ziehen bei einer falschen Politik. Es gelte nicht das Prinzip «hier die Politik, da die Bürger». Nein, «die abstimmenden Bürger sind die Politik», sagt er.

Die Worte Leuenbergers zeigten offenbar Wirkung. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast gab sich nach dem Vortrag nachdenklich. In Deutschland herrsche tatsächlich eine «ganz andere Grundhaltung». Bürgerbeteiligung werde als «Akt der Gnade» betrachtet anstatt als «Menschenrecht».
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