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Artikel : echte (direkte) Demokratie Portal
Hintergründe, Wissenschaft
23.07.2009 21:24

[Berlin] Der Senat ist nicht der Souverän

external link Der Senat ist nicht der Souverän - Kommentar von SEBASTIAN HEISER

Zitat:
[...]Moment - von wem wird das Parlament denn gewählt? Das sind immer noch die Bürger. Und die sind ja auch mündig genug, zu entscheiden, ob sie zum Beispiel eine linkspopulistische Partei mit ihren überzogenen Wahlversprechen ins Parlament wählen. Wer mit seiner Wahl darüber entscheidet, welche Parteien über 100 Prozent des Landeshaushalts bestimmen dürfen - warum soll der nicht direkt über einen Bruchteil davon entscheiden können? Souveränität ist unteilbar. [...]

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 23.07.2009 21:24


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