Mehr Demokratie e.V. - LV Hamburg,
16.2.07
Eine Woche nach Beginn der Eintragungszeit für die beiden
Volksbegehren zur Rettung und Stärkung des Volksentscheids in Hamburg ist es Zeit, erste Erfahrungen zusammen zu tragen. Wie kundenfreundlich sind die Eintragungsstellen organisiert? Was läuft falsch, wo könnte es Verbesserungen geben? Wie klappt das mit der Briefeintragung? Was sind die häufigsten Fragen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger?
Wir haben eine Reihe von kritischen Punkten zusammengestellt, über die wir Sie im Rahmen einer Pressekonferenz am
Dienstag, 20.2.2007, ab 11 Uhr in der Rathauspassage
(unter dem Rathausmarkt beim U-Bahn-Eingang)
informieren wollen.
Als Gast wird auch Andreas Gross, Schweizer Nationalrat und Mitglied des Europarats, dazu Stellung nehmen, wie Volksbegehren anderswo organisiert sind.
Andreas Gross wird am selben Abend
(Dienstag, 20.2. 2007, um 19 Uhr) in der Patriotischen Gesellschaft
zu dem Thema
"Wer hat Angst vor dem Volk? Oder: vom Nutzen der Volksgesetzgebung" sprechen. Der international anerkannte Verfasser und Herausgeber zahlreicher Aufsätze und Bücher zum Thema Direkte Demokratie vertritt die These:
"Der Respekt vor dem Volk und seinen Entscheidungen ist mehr als eine Frage der demokratischen Kultur. Er ist unabdingbare Voraussetzung für eine gefestigte Demokratie."
Er wird diese Aussage an Hand internationaler Beispiele und Erfahrungen belegen. Ein spannender Abend mit einem interessanten Referenten!