Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Presseeinladung - Berlin, 24.11.2006

Mehr Demokratie in Brandenburgs Kommunen!?
Politiker diskutieren in Potsdam über die direkte Bürgerbeteiligung

Was wäre, wenn die Bürgerinnen und Bürger von Brandenburg mehr Möglichkeiten hätten, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzumischen? Und was müsste geschehen, um den Brandenburgerinnen und Brandenburgern mehr Demokratie in der Kommune zu ermöglichen? Wollen die Menschen in Brandenburg sich überhaupt in die Politik einmischen? Heute können sie über direkte Bürgerbeteiligung zum Beispiel ihre Bürgermeister abwählen. Welche Erfahrungen wurden bisher damit gemacht?

All diese Fragen wollen sich Politiker aus Brandenburg am Dienstagabend bei einer Podiumsdiskussion in Potsdam stellen. Initiiert wurde die Diskussion vom Landesverband der Initiative Mehr Demokratie.

Anlass für die Diskussionsrunde ist die im Koalitionsvertrag festgeschriebene geplante Novellierung der brandenburgischen Kommunalverfassung. Mit ihr könnten im Land weitere direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen werden. Denn ein Vergleich mit Kommunen in anderen Bundesländern zeigt, dass die Hürden für Bürgerbegehren in Brandenburg mit zehn Prozent sehr hoch sind. In Berlin liegt diese Hürde beim Unterschriftenquorum bei drei Prozent. Die Bundeshauptstadt hat damit das derzeit fortschrittlichste Beteiligungsgesetz auf kommunaler Ebene.

"Mehr Demokratie in Brandenburgs Kommunen!?"

Dienstag 28.11. 2006, 19 Uhr
Musikzimmer, Altes Rathaus, Potsdam


Es diskutieren:

Werner-Siegwart Schippel (Stellv. Fraktionsvorsitzender, SPD)
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg (Fraktionsvorsitzender, Die Linke.PDS)
Prof. Dr. Uwe Höft (Sprecher Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht, Bündnis 90/Die Grünen)
Hans-Peter Goetz (Stellv. Landesvorsitzender, FDP)
Dr. Michael Efler (Mehr Demokratie e.V., Mitglied im Landesvorstand)
Moderation: Peter Schüler (Rechtsanwalt)

Sie sind herzlich eingeladen, an der Diskussion teilzunehmen!