OMNIBUS - gemeinnützige GmbH für Direkte Demokratie
Presseinformation - Berlin 22.08.2005

Nichtwähler sammeln ihre Wahlbenachrichtigungen
Aktion Wahlstreik fordert Volksabstimmung

In den nächsten Tagen wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil darüber verkünden, ob sich der vom Bundestag eingeschlagene Weg zu Neuwahlen im Rahmen des Grundgesetzes bewegt. Bereits jetzt ist der Wahlkampf in vollem Gang. Die Menschen fragen sich: "Wen soll ich wählen?", "Soll ich wählen?". In der Tat ist heute das Wählen für viele nicht mehr selbstverständlich. Bei der letzten Bundestagswahl bestand der Anteil der Nichtwähler aus 20 % der Wahlberechtigten. Auch jetzt ist mit einer solchen Größenordnung zu rechnen. Was sind die Gründe dafür? Auf der seit einem Monat freigeschalteten Internetseite ich-gehe-nicht-hin.de schildern Nichtwähler ihre Motive. Bei den meisten zeigt sich alles andere als Desinteresse und Gleichgültigkeit.

Auch die Aktion Wahlstreik ist eine Initiative für Nichtwähler. Das Motto ist: "Ich wähle nicht mehr, solange es die bundesweite Volksabstimmung nicht gibt!". Um diesen Willen zu bekunden, schicken die Teilnehmer ihre Wahlbenachrichtigung an den OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE. Am Wahlabend soll das Ergebnis bekanntgegeben werden. Die ersten Wahlbenachrichtigungen treffen bereits im Berliner Büro des OMNIBUS ein. "Das, was jetzt Demokratie genannt wird, besteht aus dem Vier-Jahre-währenden Verlust unserer Stimme. Wahlen und Abstimmungen gehören zusammen und sind erst gemeinsam Demokratie. Das empfinden heute viele Menschen", so Kurt Wilhelmi, Pressesprecher des OMNIBUS.

Das gemeinnützige Unternehmen OMNIBUS setzt sich seit 1988 für die Entwicklung der Bürgerrechte in Deutschland ein. Es hat mehrere landesweite Volksbegehren initiiert und unterstützt, zum Beispiel 1995 die Einführung des kommunalen Bürgerentscheids in Bayern und im letzten Jahr die Einführung eines neuen Wahlrechts in Hamburg. Für die Bundesebene fordert die Initiative ein dreistufiges Abstimmungsrecht, bestehend aus Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid und sammelt dafür kontinuierlich Unterschriften am fahrenden OMNIBUS, einem Berliner Doppelstockbus, der neun Monate im Jahr unterwegs ist.

Mehr Information finden Sie unter [ www.aktion-wahlstreik.de] und [ www.omnibus.org]

Mit freundlichen Grüßen!


Kurt Wilhelmi
030 - 42 80 43 90
0177 - 395 70 73
kurt.wilhelmi(at)omnibus.org



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