echte direkte
Demokratie
die ultimativ nachhaltige
politische Forderung
 
Portal
News
Blog
Forum
Sie entgegnen, daß die Menschen unwissend sind!
Es gibt keinen besseren Lehrmeister auf der Welt
als die selbständig ausgeübte Selbstregierung!

Carl Schurz
[ Hauptmenü ]
Home
Forum-Charta
Registrieren

[ Blogs ]
News
Basics
Artikel
Termine
Aphorismen
Links

[ Foren ]
Open Forum
Forenliste

[ Einzelseiten ]
Was ist Demokratie?
Wie aktiv werden?
TOP 100 Irrtümer
Translations - Traducciones - Traductions
Wahl-Flyer
News : echte (direkte) Demokratie Portal
aktuelle Meldungen, Nachrichten, Pressemitteilungen
10.02.2014 13:13

Mehr Demokratie e.V. will keinen Volksentscheid in Deutschland

bei dem über ähnliche Fragen wie der Schweizer Volksentscheid über die Zuwanderungsbeschränkung entschieden werden kann. Das BVerfG soll demnach wie schon die Landesverfassungsgerichte der Scharfrichter der (direkten) Demokratie in Deutschland sein/bleiben.

external link PM von Mehr Demokratie e.V. zum Volksentscheid in der Schweiz über die Zuwanderungsbeschränkung

external link Ergebnisse des Stimmsonntags in der Schweiz

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 10.02.2014 13:13
10.02.2014 17:20

Re: Mehr Demokratie e.V. will keinen Volksentscheid in Deutschland

external link Dieses Votum ist kein Schweizer Phänomen

Von Lothar Leuschen

Zitat:
Andererseits wünschen sich Millionen von Deutschen, dass auch sie einmal gefragt werden, ob sie die Zuwanderungspolitik so haben wollen, wie sie derzeit betrieben wird.

Aber in Deutschland wird es eine solche Abstimmung nie geben - aus Angst vor dem Ergebnis, aus Angst vor den Folgen für die Europäische Union.
...
Die Schweiz wendet sich ab von der EU. Sie kann das, weil sie nicht Mitglied ist. Deutschland kann das nicht. Deshalb ließe keine Bundesregierung das Volk über Zuwanderung abstimmen, selbst wenn das möglich wäre.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 10.02.2014 17:20


This forum powered by Phorum.

www.phorum.org

Für eine direkte Demokratie

Alle Foren