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Nur einer von vier Volksentscheiden war erfolgreich davon zwei Mehrheitsentscheide durch das undemokratischen Zustimmungsquorum für ungültig erklärt
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14.01.2014 22:01
[Berlin] Das nächste Volksbegehren auf der Abschußliste ?!
Das Volksbegehren zum Tempelhofer Feld könnte das nächste Opfer der Strategie des Berliner Senats sein durch demokratisches Foulspiel ungültige Volksentscheide zu produzieren, denn Dank undemokratischem Zustimmungsquorum und keiner Pflicht zur Zusammenlegung mit Wahlen wird das Scheitern sehr wahrscheinlich, wie beim Volksentscheid zum Energienetz im November.
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geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 14.01.2014 22:01
18.01.2014 20:09
Re: [Berlin] Das nächste Volksbegehren auf der Abschußliste ?!
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 18.01.2014 20:09
02.02.2014 23:21
Re: [Berlin] Das nächste Volksbegehren auf der Abschußliste ?!
Nur einer von vier Volksentscheiden war erfolgreich davon zwei Mehrheitsentscheide durch das undemokratischen Zustimmungsquorum für ungültig erklärtgeschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 02.02.2014 23:21
13.02.2014 13:48
Re: [Berlin] Das nächste Volksbegehren auf der Abschußliste ?!
Der Volksentscheid soll lt. ND zusammengelegt werden:
[ www.neues-deutschland.de]
damit steigen die Chancen das Zustimmungsquorum zu knacken, undemokratisch bleibt es weiterhin.
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www.neues-deutschland.de]
damit steigen die Chancen das Zustimmungsquorum zu knacken, undemokratisch bleibt es weiterhin.
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 13.02.2014 13:48
