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ist wie einen Kampfhund als Erzieher einer Kitagruppe einzustellen.

Robert Grieß
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21.10.2013 11:39

[NRW][NDS] Befragen? Beteiligen? Bullshit!

es geht ums Entscheiden!

Warum Bürgerbeiteiligung nicht ausreicht wird gerade in Duisburg demonstriert:
[external link www.derwesten.de]

Zitat:
Aus den Reihen der Politiker wird derweil Kritik an der Umsetzung der Bürgerbeteiligung laut, insbesondere am Umgang mit den Ideen der Duisburger. Insgesamt 566 Vorschläge zur Haushaltssanierung gingen bei den ersten Bürgerbeteiligungen ein. Der Löwenanteil wurde schnell abgelehnt. Viele Ideen seien inhaltsgleich oder nicht umsetzbar gewesen, andere bereits umgesetzt. Nur zwei Vorschläge schafften es in den Rat und wurden dort im Mai abgeschmettert. Damals warnte der FDP-Frakionsvorsitzende Wilhelm Bies vor der Signalwirkung. Jetzt sieht er seine Befürchtungen bestätigt. "Da herrscht eine große Frustration, wenn einfach alle Ideen für null und nichtig erklärt werden.“ Er befürchtet, dass auch gute Vorschläge nicht umgesetzt werden, weil sie in einem "ideologischen Filter“ hängen bleiben. "Die Ideen müssen ernsthafter geprüft werden.“

Problem gut erkannt Herr FDP-ler. Nur leider die falschen Schlüsse gezogen. Die Parlament-Arier "müssen" eben gar nix, wenn das Volk nix zu sagen hat.

Dass dann in diesem Jahr die Zahl der Vorschläge zum Haushalt von 126 in 2012 auf nur noch 18 Vorschläge zurückging verwundert da wenig.

Auch in Hildesheim beteiligten sich nur 0,2% aller Bürger am Bürgerhaushalt:
[external link www.juraforum.de]
und auch hier:
Zitat:
Sie können Vorschläge einreichen – ohne Garantie auf Umsetzung
...
Für die Bürger ist es unbefriedigend zu erleben, wenn nur wenige Vorschläge vom Stadtrat angenommen werden

---
"Mitbestimmen, beteiligen – das ist Kokolores!
Es geht ums Entscheiden."
Dr. Peter Neumann



2-mal bearbeitet. Zuletzt am 21.10.13 11:45.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 21.10.2013 11:39
21.10.2013 12:24

{SV} Befragen? Beteiligen? Bullshit!

Und ob es in El Salvador auch nur beim
"gut, dass wir mal darüber gesprochen haben" bleibt?
[external link amerika21.de]

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 21.10.2013 12:24


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