echte direkte
Demokratie
die ultimativ nachhaltige
politische Forderung
 
Portal
News
Blog
Forum
Erst wenn ...
das letzte Wahlversprechen gebrochen,
die letzte Partei korrumpiert
und der letzte Politiker sein "Ehrenwort" gegeben hat,
werdet ihr merken, dass dieses System nichts mit Demokratie zu tun hat.
[ Hauptmenü ]
Home
Forum-Charta
Registrieren

[ Blogs ]
News
Basics
Artikel
Termine
Aphorismen
Links

[ Foren ]
Open Forum
Forenliste

[ Einzelseiten ]
Was ist Demokratie?
Wie aktiv werden?
TOP 100 Irrtümer
Translations - Traducciones - Traductions
Wahl-Flyer
News : echte (direkte) Demokratie Portal
aktuelle Meldungen, Nachrichten, Pressemitteilungen
04.07.2013 13:14

{CH}[Zürich] Eine Lücke in den Volksrechten?

[external link www.nzz.ch]

Zitat:
Ein gesetzgeberisches Versehen scheint jedoch nicht vorzuliegen. Laut Peter Saile und Marc Burgherr, auf deren Büchlein über das Initiativrecht sich auch der GPV bezog, wurde die alte Vorschrift bewusst fallengelassen. Die Autoren berufen sich auf die Protokolle der vorberatenden Kommission des Kantonsrats. Begründung war, dass ein Parlament nicht zur Verabschiedung einer Vorlage gezwungen werden kann. Das ist unbestritten, aber kein Grund, deswegen das obligatorische Referendum für diesen Fall zu streichen.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 04.07.2013 13:14


This forum powered by Phorum.

www.phorum.org

Für eine direkte Demokratie

Alle Foren