Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 01/06 - Köln, 01.01.2006
Zeitungen ehren "Demokratin des Jahres"
Mehr Demokratie gratuliert Bürgerbegehrens-Initiatorin
Castrop-Rauxel/Köln - Ihr Bürgerbegehren scheiterte im
Bürgerentscheid an der Abstimmungshürde, jetzt ernannten WAZ und
Westfälische Rundschau in Castrop-Rauxel sie zur "Demokratin des
Jahres":
Petra Onischke hatte mit ihrer Initiative im Oktober den
ersten Bürgerentscheid in der Stadt erreicht. Die Initiative
Mehr
Demokratie gratulierte Onischke zu dieser Ehrung. Das Bürgerbegehren
für den Erhalt einer Grundschule war im Oktober
gescheitert. Zwar
erhielt das von der engagierten Mutter und vielen anderen
Mitstreitern gestartete Begehren eine Mehrheit von 85,4 Prozent aller
Abstimmenden, es verfehlte aber die notwendige
Mindestzustimmung von
20 Prozent aller Stimmberechtigten.
WAZ und Westfälische Rundschau hatten ihre Leser Anfang Dezember zur
Nennung von Kandidatinnen und Kandidaten für den Titel
Menschen
2005 aufgerufen. Gefragt waren Personen, die mit ihrem
bürgerschaftlichen Engagement in Castrop-Rauxel ein Beispiel anderen
Menschen ein Beispiel geben.
"Die Ehrung von Frau Onischke ist verdient", sagte Daniel Schily,
Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie. Sie stehe stellvertretend
für viele andere Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land, die viel
Freizeit und Geld opferten, um sich mit Bürgerbegehren und
Bürgerentscheid in die Lokalpolitik einzumischen. Im letzten Jahr
zählte Mehr Demokratie 37 Bürgerbegehren und sechs Bürgerentscheide.
Seit der Einführung des kommunalen Bürgerentscheids 1994 fanden nach
Zählung der Initiative insgesamt 383 Begehren und 109 Abstimmungen
statt.
Die Grundschul-Initiative in Castrop-Rauxel hatte dabei besonders mit
widrigen Umständen zu kämpfen. SPD und Grüne im Rat hatten mit ihrer
Mehrheit die
Zusammenlegung des Bürgerentscheids mit
der Bundestagswahl am 18. September verhindert. Beide Parteien hatten
argumentiert, dass eine gleichzeitig stattfindende Wahl das
Abstimmungsergebnis beeinflusse.
Mehr Demokratie hatte diese
Terminentscheidung seinerzeit kritisiert. Der Verein hatte der
Ratsmehrheit sowie Bürgermeister Johannes Beisenherz (SPD)
vorgeworfen, mit der Trennung von Wahl und Abstimmung ein Scheitern
des Bürgerbegehrens an der
Abstimmungshürde provozieren zu wollen.
Mehr Demokratie fordert seit langem die Senkung dieses
Quorums.
Hintergrund: [
nrw.mehr-demokratie.de]
Thorsten Sterk
Pressesprecher
1-mal bearbeitet. Zuletzt am 27.01.07 02:20.