echte direkte
Demokratie
die ultimativ nachhaltige
politische Forderung
 
Portal
News
Blog
Forum
Man kann auch einen Müllsack oder einen Misthaufen
Demokratie nennen, wenn es nicht auf den Inhalt ankommt.
[ Hauptmenü ]
Home
Forum-Charta
Registrieren

[ Blogs ]
News
Basics
Artikel
Termine
Aphorismen
Links

[ Foren ]
Open Forum
Forenliste

[ Einzelseiten ]
Was ist Demokratie?
Wie aktiv werden?
TOP 100 Irrtümer
Translations - Traducciones - Traductions
Wahl-Flyer
Open Forum : echte (direkte) Demokratie Portal
Allgemeine Diskussion
{CH} Demokratie wie sie funktioniert
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 28.02.2014 12:33

Ein Beispiel wie (direkte) Demokratie im Zusammenspiel mit Parlament und Regierung funktionieren sollte:
Zitat:
Noch selten hat eine Volksinitiative derart breite Vorwirkungen gezeitigt wie die Initiative «Ja zur Hausarztmedizin».

Diese "Vorwirkung", das Ernst-Nehmen von Bürgeranliegen sollte eigentlich in jedem Fall einer Volksinitiative der Fall sein. Wird sie nicht ernst genommen, dann gibt es eine laute Watschen vom Volk.

Zitat:
Die Hausärzte hatten das Instrument der Volksinitiative im klassischen Sinn genutzt. Denn dieses Recht dient dazu, Reformvorschläge aus dem Volk an das Volk in Bereichen zu unterbreiten, wo Parlament und Regierung nicht handeln.
...
Noch immer unzufrieden über die politische Ernsthaftigkeit bei der Förderung der Hausarztmedizin, lancierte ein Initiativkomitee das Volksbegehren. Nach einer Sammelfrist von lediglich fünf Monaten reichten die Initianten am 1. April 2010 das Begehren mit über 200 000 Unterschriften bei der Bundeskanzlei ein.
Weckruf in Bundesbern
Nun war man in Bern aufgewacht
...
Es gelang dem Gesundheitsminister, die kantonalen Gesundheitsdirektoren, das Initiativkomitee, den Verband Hausärzte Schweiz, die Verbindung der Schweizer Ärzte (FMH) und die schweizerische Universitätskonferenz in der gemeinsamen Trägerschaft zu sammeln.

Die hauptsächlichen Forderungen der Initianten wurden aufgenommen und ihre Umsetzung eingeleitet.
...
Mit Blick auf die Verbesserungen zog das Initiativkomitee sein Begehren zugunsten des in den Räten angepassten Gegenvorschlags zurück.
...
Doch so ist nun einmal das politische System der Schweiz: Es erteilt über die Instrumente der direkten Demokratie nicht nur Kompetenzen an den Bund, sondern gibt der Politik auch eine Richtung.



Thema geschrieben von Datum/Zeit
    {CH} Demokratie wie sie funktioniert cassiel 28.02.14 12:33


In diesem Forum dürfen leider nur registrierte Teilnehmer schreiben.
This forum powered by Phorum.

www.phorum.org

Für eine direkte Demokratie
[ Forum ]
Letzte Beiträge:
:  102550
Thema
[BB] Bürger stimmen gegen Erweiterung von Tesla-Werk
Jean-Paul Satre (2)
Jean-Paul Satre
Schweiz vs. Berlin
[BY] Bürger stimmen für BMW-Batteriewerk

Alle Foren