zum Scheitern des
Volksbegehrens "Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen"
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www.welt.de]
Zitat:Olaf Dittmann
Zwei Schlussfolgerungen sind zu ziehen. Erstens wird der Misserfolg die Akzeptanz der direkten Demokratie paradoxerweise stärken. Denn er zeigt, dass auch populistische Schnellschüsse gar nicht so einfach wären, wie von Kritikern oft befürchtet.
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Zweitens werden die Initiatoren des am 2. Juni startenden Volksbegehrens "Unser Hamburg - Unser Netz" mehr Erfolg haben.
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Der Bürger schaut neuerdings ganz genau hin: Es geht nicht mehr gegen "die da oben". Es geht um Inhalte, um das, was sie in seinen Augen falsch machen. Ein Volksbegehren ist gescheitert, die Volksgesetzgebung beileibe noch nicht. Nur erwachsener ist sie geworden.