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Bürgerentscheid
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 05.08.2005 14:03

Der Bürgerentscheid ist das Äquivalent des Volksentscheides auf staatlichen Ebenen ohne gesetzgebende Kompetenzen z.B. Kommunen, wie Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden, aber auch Landkreise und Bezirke. Entsprechend kann ein Bürgerentscheid nicht Teil eines Volksgesetzgebungsverfahrens sein. Die Sachfragen behandeln keine Gesetze, sondern politische Einzelfallentscheidungen der Kommune.

Die Vorstufe des Bürgerentscheids ist das Bürgerbegehren



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 08.03.06 21:39.



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