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Volksrevision
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 19.03.2006 20:17

Durch Volksrevision wird die direktdemokratische Kontrolle über die Justiz ausgeübt. In einer Demokratie steht auch die Justiz unter der Kontrolle des Volkes. Über die Rechtmäßigkeit eines Urteils entscheidt dann als letzte Instanz das Volk. Am bisherigen Rechtsweg ändert sich wenig. Es urteilen nach wie vor normale Gerichte über die Fälle, aber nach Ausschöpfung des Rechtsweges steht es dem Bürger frei das letztinstanzliche Urteil einer Überprüfung durch das Volk zu unterziehen. Hierfür bedarf eines der Volksgesetzgebung ähnlichen direktdemokratischen mehrstufigen Verfahrens an dessen Ende in einem Volksentscheid über die Rechtmäßigkeit des Urteil abgestimmt, also ob dieses wirklich "im Namen des Volkes" ergangen ist oder nicht. Wird das Urteil bestätigt ist es rechtskräftig und unanfechtbar. Wird das Urteil vom Volk zurückgewiesen, muss das Verfahren von anderen Richtern neu aufgenommen werden. Im zweiten Anlauf steht dann der Seite, die die Volksrevision erfolgreich bestritten hat, im Falle einer erneuten Niederlage ohne weitere Hürden auf Antrag ein Volksentscheid nicht nur die Rechtmäßigkeit "im Namen des Volkes" über das letztinstanzliche Urteil, sondern auch in der Sache zu; das Volk spricht also selbst Recht. Sollte das Urteil der Seite die Volksrevison erfolgreich eingelegt hat entsprechen, diese also keinen defintiven Volksentscheid mehr verlangen, steht es der Gegenseite ihrerseits zu in die Volksrevision zu gehen, allerdings muss sie das komplette Verfahren mit Zulassung und Unterschriftensammeln etc. bestreiten. Der im Erfolgsfall darauffolgende Volksentscheid ist dann auch in der Sache entscheidend.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 14.06.07 12:28.



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