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direktdemokratische Verfahren

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)

Datum: 15.03.2006 13:26

Direktdemokratische Verfahren stellen die Umsetzung der Demokratietheorie in die politische Praxis in je nach staatlicher Ebene verfassungsrechtlicher, gesetzlicher und verwaltungstechnischer Hinsicht dar. Direktdemokratische Verfahren bestehen i.d.R. aus mehreren Stufen entsprechend dem demokratischen Meinungsbildungsprozess.

Auf kommunaler Ebene (Städte, Gemeinden, Kreise, Bezirke) bestehen direktdemokratische Verfahren im wesentlichen aus einem 2-stufigen Verfahren aus Bürgerbegehren und Bürgerentscheid.

Auf höherer staatlicher Ebene mit gesetzgebender oder vergleichbarer Kompetenz (Bund, Bundesländer, Bundesstaaten, Kantone, u.ä.) ist dies die Volksgesetzgebung.

Die Existenz von direktdemokratische Verfahren ist notwendig, aber nicht hinreichend um einen Staat als Demokratie bezeichnen zu können. Direktdemokratische Verfahren kann es auch in Staaten, die keine Demokratie sind, geben. In solchen Fällen ist dann zur Unterscheidung nicht von "Demokratie" sondern von "Staaten mit direktdemokratischen Verfahren" zu sprechen.

Direktdemokratische Verfahren erfüllen mitunter und in letztgenannten Fällen besonders häufig nicht im Verfahren selbst die an eine Demokratie gestellten demokratischen Prinzipien. So können Zulassungshürden undemokratisch sein und/oder Abstimmungsklauseln Volksabstimmungen undemokratisch einschränken bis verunmöglichen. Demokratische Verfahren werden nicht selten auch gezielt ausgehebelt. Letzterem sollen demokratiesichernde Regeln entgegenwirken.

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Thema	geschrieben von	Datum/Zeit
direktdemokratische Verfahren	cassiel	15.03.06 13:26
Volksgesetzgebung	cassiel	05.08.05 14:11
Volksentscheid	cassiel	05.08.05 13:56
Volksbegehren	cassiel	05.01.06 11:37
Volksinitiative	cassiel	08.03.06 22:13
Bürgerbegehren	cassiel	05.01.06 11:44
Zulassungshürden	cassiel	10.02.06 13:48
Themenausschluß	cassiel	10.03.06 12:07
Kostendeckungsnachweiszwang	cassiel	20.03.07 13:20
Volksabstimmung	cassiel	08.03.06 19:54
Abstimmungsklauseln	cassiel	11.07.05 03:13
Bürgerentscheid	cassiel	05.08.05 14:03
Referendum	cassiel	10.03.06 12:24
Abstimmungskontrolle	cassiel	28.03.06 14:35
Zussammenlegung von Abstimmungen mit Wahlen	cassiel	25.05.06 15:39
Demokratiesicherung	cassiel	15.03.06 13:48
Abstimmungsinformation	cassiel	12.04.06 23:55
Volksklage	cassiel	19.03.06 19:50
Volksrevision	cassiel	19.03.06 20:17

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