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Demokratietheorie, Grundlagen, Definitionen, Begriffserklärungen
direktdemokratische Verfahren
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 15.03.2006 13:26

Direktdemokratische Verfahren stellen die Umsetzung der Demokratietheorie in die politische Praxis in je nach staatlicher Ebene verfassungsrechtlicher, gesetzlicher und verwaltungstechnischer Hinsicht dar. Direktdemokratische Verfahren bestehen i.d.R. aus mehreren Stufen entsprechend dem demokratischen Meinungsbildungsprozess.

Auf kommunaler Ebene (Städte, Gemeinden, Kreise, Bezirke) bestehen direktdemokratische Verfahren im wesentlichen aus einem 2-stufigen Verfahren aus Bürgerbegehren und Bürgerentscheid.

Auf höherer staatlicher Ebene mit gesetzgebender oder vergleichbarer Kompetenz (Bund, Bundesländer, Bundesstaaten, Kantone, u.ä.) ist dies die Volksgesetzgebung.

Die Existenz von direktdemokratische Verfahren ist notwendig, aber nicht hinreichend um einen Staat als Demokratie bezeichnen zu können. Direktdemokratische Verfahren kann es auch in Staaten, die keine Demokratie sind, geben. In solchen Fällen ist dann zur Unterscheidung nicht von "Demokratie" sondern von "Staaten mit direktdemokratischen Verfahren" zu sprechen.

Direktdemokratische Verfahren erfüllen mitunter und in letztgenannten Fällen besonders häufig nicht im Verfahren selbst die an eine Demokratie gestellten demokratischen Prinzipien. So können Zulassungshürden undemokratisch sein und/oder Abstimmungsklauseln Volksabstimmungen undemokratisch einschränken bis verunmöglichen. Demokratische Verfahren werden nicht selten auch gezielt ausgehebelt. Letzterem sollen demokratiesichernde Regeln entgegenwirken.




Thema geschrieben von Datum/Zeit
    direktdemokratische Verfahren cassiel 15.03.06 13:26
    Volksgesetzgebung cassiel 05.08.05 14:11
    Volksentscheid cassiel 05.08.05 13:56
    Volksbegehren cassiel 05.01.06 11:37
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    Volksabstimmung cassiel 08.03.06 19:54
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    Bürgerentscheid cassiel 05.08.05 14:03
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    Abstimmungsinformation cassiel 12.04.06 23:55
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    Volksrevision cassiel 19.03.06 20:17


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