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Theodor Körner (1791- 1813)
im Freiheitskampf gegen die napoleonische Fremdherrschaft in Deutschland entstanden
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Volkspetition
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 16.08.2007 14:40

Bei einer Volkspetition handelt es sich nicht um ein direktdemokratisches Instrument sondern lediglich um eine durch eine bestimmte Unterschriftenzahl qualifizierte Massenpetition. Sie ist für die Parlamente genauso unverbindlich wie die normale, individuelle Petition und kann daher nicht als Instrument demokratischer Mitbestimmung gelten und dient lediglich der Pseudo-Demokratie als Alibi für die nicht vorhandene demokratische Mitbestimmung des Volkes.



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