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Der Offenbarungseid von Petitionen als Bettelbegehren
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 08.11.2019 10:05

ohne demokratische Relevanz.

external link Telepolis-Interview von Timo Rieg mit Jörg Mitzlaff, Geschäftsführer der gemeinnützigen Plattform openPetition.de

Herr Rieg hat die entscheidende Frage gestellt und Herr Mitzlaff hat sie genau in dem Sinn beantwortet, dass Petitionen eben genau nur ein schlechter Ersatz für die nicht vorhandene (direkte) Demokratie ist. Er hat sich nur darum gedrückt das offen zuzugeben und hat nur Ausreden erfunden, wie eben dass Volks-und Bürgerbegehren zu schwer seien und man direkte Demokratie gar "nicht immer" bräuchte.
Sprich: statt zu fordern, dass die vorhandenen bürgerfeindlichen, mit undemokratischen Abstimmungsklauseln vernagelten direktdemokratischen Verfahren bürgerfreundlich werden bzw. verbindliche, bürgerfreundliche, demokratische Volksgesetzgebung auf Bundesebene eingeführt wird, zieht es Herr Mitzlaff vor sich mit der Untertanenrolle zufrieden zu geben und seine Mitmenschen darin zu bestärken und keine direkte Demokratie zu fordern. Weil man sie "nicht immer" brauche, brauchen wir sie gar nicht (fordern).Toll! Der Mann ist das Paradebeispiel welche nachhaltigen Folgen es hat wenn man einem Volk über Jahrhunderte mit Rohrstock, Befehl und Gehorsam, Pulver und Blei jeglichen demokratischen Geist austreibt.

Wie immer besonders lesenswert die erhellenden Kommentare im external link Forum zum Artikel



Thema geschrieben von Datum/Zeit
    Der Offenbarungseid von Petitionen als Bettelbegehren cassiel 08.11.19 10:05


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