Die 100 größten Irrtümer über die (direkte) Demokratie
#13. ""Direkte Demokratie funktioniert nur auf kommunaler Ebene
Sofern .Bürgerbegehren und
Bürgerentscheide verbreitet und sich bewährt haben wird häufig an der Skalierbarkeit dieser positiven Erfahrungen gezweifelt. Die Schweiz habe auch nur ca. 5 Millionen Stimmbürger und das könne eben nicht in einem Staat mit Dutzenden von Millionen Bürgern funktionieren. Auch seien die Fragestellungen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene wesentlich komplexer.
Dem ist entgegen zu halten, dass auch in einwohnermäßig wesentlich größeren Staaten die direkte Demokratie problemlos funktioniert z.B. in den US-Bundesstaaten, die die direkte Demokratie kennen, wie Kalifornien mit seinen ca. 40 Millionen Einwohnern. Und an der Durchführbarkeit von Wahlen zweifelt auch niemand. Selbst ohne
e-democracy und Internet.
Was die "komplexeren" Fragestellungen angeht, beweist die Schweiz, dass die (direkte) Demokratie auch auf höchster Souveränitätsebene, der des souveränen Nationalstaates und seiner Verfassung, funktioniert und dies schon seit über 100 Jahren.
Und Abgeordnete im Parlament stimmen auch ohne Sachkundenachweis über jene "komplexen" Fragen ab, allerdings ohne demokratisch kontrolliert zu werden. Daher gibt es keinen Grund dem Volk auch die vermeintlich "komplexeren" Fragen vorzuenthalten. Letztlich bestimmt das Volk in der Demokratie selbst darüber wie wichtig ihm eine Frage ist und ob es zutraut diese zu entscheiden. Entscheidend ist nicht die Komplexität - jede Frage kann man beliebig kompliziert machen - sondern wie wichtig eine Frage dem Volk ist, dass es selbst darüber entscheiden will.