Volksbegehren und Volksentscheide
Geringe Beteiligung, Einmischung von Parteien und Medien oder gut
funktionierende Instrumente politischer Partizipation?

1. September 2009, 19.00 Uhr
Renaissance Hotel
Große Bleichen 36
20354 Hamburg

Mit:

- Prof. Dr. Everhard Holtmann, Politikwissenschaftler,
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
- Roman Huber, Bundesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V., München

Instrumente der direkten Demokratie, am bekanntesten Volksbegehren und
Volksentscheide, gibt es auf Länder- und auch auf kommunaler Ebene. Sie
werden vor allem eingesetzt, wenn es um Projekte geht, die die unmittelbare
Lebensumwelt von Bürgern betreffen. Das erscheint sinnvoll, denn Menschen
haben ein Interesse daran, etwa beim Bau von Straßen oder anderen
städtebaulichen Veränderungen, die sie betreffen, mitzusprechen.

Wie wertvoll sind diese Instrumente für die politische Partizipation der
Bürgerinnen und Bürger? Können sich Bürger und Bürgerinnen eingehend
bzw. angemessen über die jeweiligen Alternativen informieren? Haben sie
die Zeit und das Verständnis dafür? Welche Rolle spielen hierbei die
Medien? Informieren sie sachlich angemessen oder verzerren und manipulieren
sie? Benutzen Parteien Volksentscheide, um Themen auf „Umwegen“ auf die
politische Agenda zu bringen?

In dieser Veranstaltung soll über die Praxis dieser Instrumente der
direkten Demokratie informiert und diskutiert werden. Ist direkte
Demokratie eine wichtige und bewährte Ergänzung zur repräsentativen
Demokratie oder wird sie nicht (angemessen) genutzt?

Info:
[ www.freiheit.org]