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[NRW] Demokratie auf den Kopf gestellt: 3.555 siegen über 23.505
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 13.06.2006 16:05

Die Demokratie auf den Kopf gestellt
3.555 siegen über 23.505


Krefeld - Wie die NRZ am 13.06.06 berichtet nahmen am vergangenen Sonntag in Krefeld 27.060 Bürger am Bürgerentscheid über die Zukunft des Stadtbades teil. Davon stimmten 23.505 für den Erhalt des Stadtbades und 3.555 gegen den Erhalt des Stadtbades. Eigentlich eine klare Mehrheitsentscheidung, wenn da nicht eine gesetzlich festgeschriebene Abstimmungsklausel wäre, die besagt, dass ein Bürgerentscheid "ungültig" ist wenn die Anzahl der Ja-Stimmen nicht 20 Prozent aller Wahlberechtigten ausmacht. Diese wurden nicht erreicht und hat zur Folge, dass sich die deutliche demokratische Minderheit der 3.555 Stadtbadgegenern sich gegen die in deutlicher Mehrheit befindlichen 23.505 Stadtbadfreunden in der Sache über den zentralen demokratischen Grundsatz "Mehrheit entscheidet" hinweg faktisch durchsetzt. Die Stadtbadfreunde haben den Bürgerentscheid zwar gewonnen, aber da dieser institutionell für ungültig erklärt wird, doch verloren.

Dass dies den Bürgerfrust weiter steigert, zeigen die Kommentare der Bürgerinitiative "Pro Stadtbad Neusser Straße":
Jörg Meuther: "Wir sind sehr traurig" [...] "Ich bin enttäuscht, dass die Krefelder die Chance nicht genutzt haben, über Politik mitzuentscheiden". [...] "Wäre Krefeld in Bayern, dann hätten wir gewonnen". (In Bayern gäbe es für eine Stadt der Größe von Krefeld "nur" ein 10-prozentiges Zustimmungsquorum.)




Thema geschrieben von Datum/Zeit
    [NRW] Demokratie auf den Kopf gestellt: 3.555 siegen über 23.505 cassiel 13.06.06 16:05


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