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Arnold Schuler und die direkte Demokratie
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Re: {IT} [Südtirol] Das Malser Ja
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 21.09.2014 22:47
Arnold Schuler und die direkte Demokratie
Zitat:Landesrat Arnold Schuler will in Zukunft eines klären: Wer bei Volksabstimmungen über was abstimmen darf.
...
Die Direkte Demorkatie soll sich also in genau abgesteckten Wegen bewegen, man könnte auch sagen: Direkte Demokratie, lieber nicht!
Aus den Kommentaren.
Zitat:Es stellt sich also nicht die Frage, ob die Gesetze (EU-weit, national, regional) den Bürgerwillen zulassen, sondern wie wir die Gesetze gestalten müssen, damit sie den Bürgerwillen zulassen.
| Thema | geschrieben von | Datum/Zeit |
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 {IT} [Südtirol] Das Malser Ja
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cassiel | 13.09.14 22:01 |
  Re: {IT} [Südtirol] Das Malser Ja |
cassiel | 21.09.14 22:47 |
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