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{EU} Ein Jahr EBI
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 09.04.2013 14:02

[external link www.mehr-demokratie.de]

Zitat:
„Interessant wird auch, wie die EU-Kommission im Weiteren mit ihnen umgehen wird – bisher sind EBI leider nur ein unverbindliches Beteiligungsinstrument, nach denen sich die Kommission nicht richten muss.“ Diese Unverbindlichkeit ist ein weiterer Kritikpunkt von Mehr Demokratie, genauso wie die Tatsache, dass EBI nur auf Themen begrenzt sind, die nicht auf eine Änderung der EU-Verträge zielen. „Für eine Zwischenbilanz ist es ein Jahr nach Start der EBI zwar noch zu früh“, so Efler weiter, „aber eines lässt sich bereits jetzt erkennen: Genau an dieser Themenbeschränkung scheiterten zahlreiche Initiativen, wie beispielsweise „My voice against nuclear power“, die Forderung nach einem europaweiten Atomausstieg.



Thema geschrieben von Datum/Zeit
    {EU} Ein Jahr EBI cassiel 09.04.13 14:02


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