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Wir müssen unseren Teil der Verantwortung,
für das was geschieht und für das was unterbleibt,
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Hintergründe, Wissenschaft
#16 "Wir haben doch Wahlen"
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 05.09.2009 18:53

Die 100 größten Irrtümer über die (direkte) Demokratie

#16. "Wir haben doch Wahlen"

Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, wenn nicht der größte politische Irrtum überhaupt, dass Wahlen etwas mit der Entscheidung über Sachfragen zu tun hätten. Immer wieder wird vor Wahlen dem Wähler suggeriert, er könne durch den Wahlakt in Sachfragen mitentscheiden je nachdem welche Aussagen die Parteien in ihren Wahlprogrammen machen. Dass es gar kein imperatives Mandat gibt und die gewählten Abgeordneten nach der Wahl nur "ihrem Gewissen" und wenn sie keins haben gar niemandem verpflichtet sind, wird vollkommen vergessen. Die Erfahrung vom letzten Wahlbetrug liegt ja auch schon wieder 4 oder 5 Jahre zurück.
Das Grundgesetz unterscheidet da schon zwischen Wahlen und Abstimmungen.
Die direkte Demokratie trennt ganz deutlich: bei Wahlen werden Personen gewählt, bei Abstimmungen wird über Sachfragen entschieden. Beides durch das Volk aber es ist doch ein fundamental anderer Vorgang. Eine Demokratie kann nicht allein ihre Legitimität durch Wahlen erreichen, so wie es derzeit von der politischen Klasse dem Volk suggeriert wird.
Wahlen werden derzeit von der politischen Klasse als Blankovollmacht missbraucht. Die Illusion es ginge dabei auch um Sachentscheidnungen beweist nur die Unzulänglichkeit von Wahlen und die Notwendigkeit von Sachentscheidungen durch das Volk in Form echter Volksentscheide. Und wenn die sogen. "Bundeszentrale für politische Bildung" mit ihrem Wahl-o-mat dieser Illusion des Volkes noch Vorschub leistet, dann ist die Grenze zur Volksverdummung und -verarschung bereits überschritten.



Thema geschrieben von Datum/Zeit
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