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Re: [Hamburg] 51,6 Prozent gegen eine Olympia-Bewerbung
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 08.12.2015 21:00

external link Volksabstimmungen sind nicht käuflich!

Zitat:
Das alte Argument der Volksabstimmungsgegner, die Parteien würden die Interessen der Menschen ausreichend vertreten, hat sich hier offenbar als falsch erwiesen. Das Olympia-Referendum zeigt vielmehr, dass die Meinung der Bürger/innen in Einzelfragen sehr wohl von der Meinung der von ihnen bevorzugten Partei abweichen kann. Es braucht die direkte Demokratie, um den Bürgerwillen in Sachfragen auch gegen die Parlamentsmehrheit durchsetzen zu können.
Interessanterweise lagen auch die Umfragen falsch und gingen bis kurz vor der Abstimmung von einem Sieg der Olympia-Befürworter/innen aus. Einmal mehr ist damit bewiesen, dass auch die repräsentativste Umfrage die direkte Demokratie nicht ersetzen kann.
...
Derzeit wird bei Mehr Demokratie e.V. diskutiert, ob von oben angesetzte Abstimmungen eher kritisch zu bewerten sind. Denn es besteht die Gefahr, dass eine Parlamentsmehrheit das Referendum für eigene strategische Zwecke missbraucht. Denkbar ist zum Beispiel, dass eine in die Kritik geratene Regierung ein Referendum zu einem unstrittigen Thema ansetzt, um sich als möglichst bürgernah zu präsentieren. Zudem liegen Fragestellung und Zeitpunkt der Abstimmung in der Hand der Regierungsmehrheit.

Mit einem Referendum über Großprojekte wie Olympia können sich Regierungen schon zu einem frühen Zeitpunkt einen Freifahrtschein verschaffen, ohne dass schon belastbare Zahlen über die Größe und vor allem die Kosten vorliegen. Auch beim Hamburger Parlamentsreferendum lag bis zuletzt kein vollständiger Finanzplan vor. Vor allem war unklar, welche Kosten der Bund übernimmt. Gut möglich, dass eine Mehrheit auch deshalb "Nein" gesagt hat.



Thema geschrieben von Datum/Zeit
    [Hamburg] 51,6 Prozent gegen eine Olympia-Bewerbung cassiel 01.12.15 18:36
    Re: [Hamburg] 51,6 Prozent gegen eine Olympia-Bewerbung cassiel 08.12.15 21:00


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