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Plebiszit
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 15.09.2005 12:26

Ein Plebiszit ist eine durch den Herrscher (oder Herrscher-Elite) angeordnete Volksabstimmung. Zeitpunkt, Frage und Antwortmöglichkeiten werden vom Herrscher dem Volk vorgegeben. Sie werden vorwiegend zur scheindemokratischen Selbstbestätigung des Herrschers eingesetzt. Häufig werden Massenmedien, Stimmabgabe und die Abstimmungsergebnisse auch im Sinne des Herrschers einseitig manipuliert. Es wird auch gerne so lange abgestimmt bis das Ergebnis dem Herrscher passt.
Plebiszite sind keine Form der direkten Demokratie, da sie von den Herrschenden nach Belieben angeordnet werden und das Volk keine Mitsprache bei der Agenda hat. Lediglich bei einem mehrheitlichen "Nein", das sich gegen den Herrscher richtet, und somit die Manipulation der Abstimmung nicht erfolgreich war, kann dem Ergebnis eine demokratische Bedeutung beigemessen werden, das Verfahren an sich ist undemokratisch.

Plebizite unterscheiden sich gegenüber demokratischen obligatorischen Referenden darin, dass bei letzteren ein Gesetz oder die Verfassung bereits durch initierende Volksgesetzgebung demokratisch legitimiert ist, da das Volk damit die volle, aktive demokratische Gestaltungshoheit über die Verfassung besitzt. Volksabstimmungen sind also nur dann uneingeschränkt demokratisch bei gleichzeitiger Anwesenheit oder Einführung (Urabstimmung) demokratischer, initiierender Volksgesetzgebung, die dem Volk eine differenzierte Gestaltungs- und Abänderungsmöglichkeit einräumt, ansonsten sind es Plebiszite.

Hintergrund:
external link Andreas Gross - Das Plebiszit verkehrt die Direkte Demokratie in ihr Gegenteil




2-mal bearbeitet. Zuletzt am 08.06.06 12:07.



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