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Demokratietheorie, Grundlagen, Definitionen, Begriffserklärungen
Mehrheitsprinzip
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 05.08.2005 16:03

Das Mehrheitsprinzip besagt, dass die Abstimmungspartei eine Abstimmungsfrage in dem von ihr zur Abstimmungs gestellten Sinne entscheidet, welche die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält.
In der Bayerischen Verfassung ist dies mit dem Grundsatz Mehrheit entscheidet! kurz und prägnant formuliert.*
Sämtliche Abstimmungsklauseln verstoßen entweder gegen das Gleichheitsheitsprinzip bzw. das Mehrheitsprinzip, je nachdem wie man die Klauseln betrachtet. Beachtet man das Gleichheitsprinzip, dann können sich durch Abstimmungsklauseln demokratische Minderheiten gegen demokratische Mehrheiten durchsetzen, was dieses Prinzip eklatant verletzt.


*was den CSU-nahen Bayerischen Verfassungsgerichthof allerdings nicht daran hinderte, sich über dieses Gebot hinwegzusetzen (dazu später mehr)



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