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Demokratietheorie, Grundlagen, Definitionen, Begriffserklärungen
direkte Demokratie
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 11.07.2005 03:21

Unter direkter Demokratie wird eine Staatsform der unmittelbaren, souveräne Herrschaft des Volkes verstanden. Es übt diese unmittelbar z.B. per Volksgesetzgebung aus. Bei der direkten Demokratie handelt es sich um eine echte Demokratieform, im Gegensatz zur sogen. "repräsentativen Demokratie".

In der Regel haben auch direkte Demokratien repräsentative Strukturen wie Parlament, Regierung, Justiz etc.. Diese unterstehen jedoch unmittelbar der Kontrolle durch das Volk, das jederzeit sein Veto einlegen und anderslautende Entscheidungen per Volksentscheid erzwingen kann. Diese Möglichkeit des Volkes, selbst in den politischen Entscheidungsprozess einzugreifen und im Zweifelsfall immer das letzte Wort zu haben, hat bereits ein vorbeugende Kontrollfunktion hinsichtlich der repräsentativen Staatsorgane, sogen. präemptive Wirkung.

Insbesondere die Schweiz und einige US-Bundesstaaten wie z.B. Kalifornien und Oregon haben eine über hundertjährige Tradition der direkten Demokratie. Den US-Bundesstaaten fehlt jedoch im Gegensatz zur Schweiz die Souveränität, da die US-Bundesregierung/-justiz ist ihnen übergeordnet ist, weshalb dies keine vollwertigen (direkten) Demokratien sind, sondern nur ein mit direktdemokratische Verfahren angereichertes System besitzen. Direktdemokratische Elemente, ohne Souveränitätsanspruch wie bei den US-Bundesstaaten, kommen auch in anderen Staaten vor und haben häufig nur appelativen Charakter oder sind dermaßen bürgerunfreundlich, dass sie nur auf dem Papier existieren.

Die direkte Demokratie ist nicht zu verwechseln mit der Urform der Demokratie, der Basisdemokratie wo sämtliche Entscheidungen vom Volk gänzlich ohne repräsentative Strukturen getroffen werden. Die direkte Demokratie ist eine moderne Form der Demokratie auf staatlicher Ebene, bei der das Volk selektiv wichtige, umstrittene Sachfragen per Volksgesetzgebung entscheidet. Die demokratische Meinungsbildung im Volk findet dabei über einen längeren Zeitraum von mehreren Monaten oder gar Jahren statt. Darüber hinaus wird nicht durch Handzeichen, sondern schriftlich und geheim abgestimmt, was nur bestimmte Formen des Abstimmungsverfahrens zulässt bzw. erfordert.



3-mal bearbeitet. Zuletzt am 15.02.07 13:30.



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