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Demokratietheorie, Grundlagen, Definitionen, Begriffserklärungen
05.08.2005 16:07

Demokratietheorie

Die Demokratietheorie befasst sich mit wissenschaftlichem Anspruch mit der Frage was Demokratie auszeichnet und welche übergeordneten Prinzipien es gibt, welche Bedeutung sie haben und welche Konsequenzen es für die Anwendung hat.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 05.08.2005 16:07
11.07.2005 02:45

demokratische Prinzipien

Zu den demokratischen Prinzipien zählen die Volkssouveränität, das Gleichheitsprinzip und das Mehrheitsprinzip. Weiterhin gibt es das Prinzip der allgemeinen Abstimmung und der geheimen Abstimmung.

Sie werden in der Regel als Volksrechte in der Verfassung einer Demokratie festgeschrieben und finden in den demokratischen Staatselementen, wie z.B. Volksgesetzgebung, ihre konkrete Anwendung.

Die demokratischen Prinzipien sind Grundlage und Forschungsgegenstand der Demokratietheorie.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 05.08.05 14:26.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 11.07.2005 02:45
11.07.2005 02:17

Volkssouveränität

Volkssouveränität bedeutet die Souveränität des Volkes über sich selbst und den ihm eigenen Staat. Danach gibt es keine dem Volk übergeordnete staatliche oder staatsähnliche Ebene wie z.B. eine Bundesstaatsebene, EU-Ebene die gegenüber dem Volk des jeweiligen Staates weisungsbefugt ist. Auch innerhalb des Staates gibt es keine dem Volk übergeordnete, weisungsbefugte Instanzen wie z.B. Parlamente, Verfassungsgerichte, Regierungen, Verwaltung, Aristokraten, Diktatoren etc.

s.a. Demokratie, demokratische Prinzipien

Links:
«Volkssouveränität ist nur noch ein schöner Schein»




4-mal bearbeitet. Zuletzt am 11.07.05 02:35.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 11.07.2005 02:17
05.08.2005 15:54

Gleichheitsprinzip

Das Gleichheitsprinzip besagt, dass alle Stimmbürger bei einer Abstimmung die gleiche Macht und damit den gleichen Einfluß auf das Ergebnis haben müssen. Bekannt auch unter dem englischen Ausspruch One man, one vote. Das Gleichheitsprinzip darf aber nicht auf die Tatsache, dass jeder Stimmbürger nur einen Stimmzettel mit einer Stimme abgeben darf reduziert werden, was leider häufig der Fall ist. Das klassische Beispiel für die Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes ist das Klassenwahlrecht: jeder Bürger hat dort auch nur eine Stimme, aber je nach Stand zählt seine Stimme entweder nur einfach oder ein Vielfaches. Ebenso verletzten Abstimmungsklauseln entweder das Mehrheitsprinzip oder das Gleichheitsprinzip, indem den Stimmen einer Abstimmungspartei willkürlich mehr Gewicht oder die Enthaltungen zugesprochen werden, als der anderen.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 05.08.2005 15:54
05.08.2005 16:03

Mehrheitsprinzip

Das Mehrheitsprinzip besagt, dass die Abstimmungspartei eine Abstimmungsfrage in dem von ihr zur Abstimmungs gestellten Sinne entscheidet, welche die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält.
In der Bayerischen Verfassung ist dies mit dem Grundsatz Mehrheit entscheidet! kurz und prägnant formuliert.*
Sämtliche Abstimmungsklauseln verstoßen entweder gegen das Gleichheitsheitsprinzip bzw. das Mehrheitsprinzip, je nachdem wie man die Klauseln betrachtet. Beachtet man das Gleichheitsprinzip, dann können sich durch Abstimmungsklauseln demokratische Minderheiten gegen demokratische Mehrheiten durchsetzen, was dieses Prinzip eklatant verletzt.


*was den CSU-nahen Bayerischen Verfassungsgerichthof allerdings nicht daran hinderte, sich über dieses Gebot hinwegzusetzen (dazu später mehr)

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 05.08.2005 16:03
23.01.2007 13:17

Präferenzwahlsystem

Das Präferenzwahlsystem löst das Mehrheitsproblem bei Wahlen und Abstimmungen mit mehreren alternativen Kandidaten/Vorlagen. Stehen wie z.B. bei einem Bürgerentscheid mehrere Vorlagen zur Abstimmung und man kann nur ein Kreuz machen, dann ist es nicht unwahrscheinlich, dass keine der Vorlagen die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen kann. Üblicherweise wird in einem solchen Fall dann eine Stichfrage/Stichwahl angesetzt.
Stichwahlen haben aber den Nachteil, dass die ganze aufwendige Prozedur der Wahl innerhalb kurzer Zeit noch einmal stattfinden muss. Neben den Kosten sinkt die Beteiligung dann erfahrungsgemäß. Das Weglassen der Stichwahl hat dagegen einen Demokratieverlust zur Folge, denn der Kandidat mit den meisten Stimmen hat zwar die Mehrheit gegenüber den anderen Kandidaten, aber keine Mehrheit im Volk.
Eine Stichfrage hat den Nachteil auf zwei Alternativen begrenzt zu sein.

Das Präferenzwahlsystem legt Wahl und Stichwahl zusammen bzw. ist im Gegensatz zur Stichfrage für beliebig viele Vorlagen anwendbar, indem der Stimmbürger nicht nur einfach ein Kreuz macht sondern die Vorlagen/Kandidaten nach seinen Präferenzen ordnet. Sein Wunschkandidat/-vorlage bekommt die Nr. 1, seine zweite Wahl die Nr. 2 usw. Er kann auch nur einen Kandidaten/Vorlage ankreuzen (=1. Präferenz), enthält sich dann damit aber weiterer Präferenzen.

Statt weiterer Wahl-/Abstimmungsgänge gibt es zur Ermittlung des Gewinners, nun einfach mehrere Auszählungsgänge. Im ersten Auszählungsgang werden nur die 1. Präferenzstimmen ausgezählt. Danach werden sukzessive bei der Vorlage/Kandidat mit den wenigsten Gesamtstimmenzahl beginnend die nachfolgenden Präferenzen ausgezählt und auf die im Rennen verbliebenen Vorlagen/Kandidaten verteilt, bis eine Vorlage/Kandidat die absolute Mehrheit hat und damit demokratisch legitimiert die Abstimmung gewonnen hat.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 23.01.2007 13:17
25.05.2006 15:13

Beteiligungseinfachheit

Das Prinzip der Beteiligungseinfachheit besagt, dass es dem Volk so einfach wie möglich gemacht werden muss, sich an der Demokratie zu beteiligen.

Mit verschiedenen Instrumenten kann die Beteiligungseinfachheit sichergestellt werden.

Bei Bürger- und Volksbegehren sind dies:
- staatliche Formulierungshilfe und wissenschaftlicher Beratungsdienst und Vorprüfung
- staatliche Eintragungsbenachrichtigung
- freie Unterschriftensammlung
- zusätzliche Amtseintragungsmöglichkeit
- Möglichkeit der Briefeintragung (bei ausschliesslicher Amtseintragung)
- lange oder gar keine Frist zur Sammlung der Unterschriften, sowie aufschiebende Wirkung des Begehrens

Bei Volksabstimmungen sind dies:
- Abstimmungsheft resp. Stimmbenachrichtigung
- Möglichkeit der Briefabstimmung
- Stimmlokale in ausreichender Zahl und mit angestammtem Standort
- Zusammenlegung mit anderen Abstimmungen und Wahlen
- Sonntag, als regelmäßig arbeitsfreiem Tag, als Abstimmungstag

Neben dem Weglassen bzw. Gegenteil dieser Beteiligungshilfen wirkt sich dezidiert negativ aus:
- vorgeschriebene, ausschliessliche Amtseintragung bei Begehren




1-mal bearbeitet. Zuletzt am 25.05.06 15:20.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 25.05.2006 15:13


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