echte direkte
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Sie werden entgegnen, daß es Menschen gibt,
die ihre eigenen Interessen nicht verstehen!
Aber nichts wird einem Manne im Laufe der Zeit
mehr dazu verhelfen, seine eigenen Interessen zu verstehen,
als die selbständige Verwaltung
seiner eigenen Geschäfte auf eigene Verantwortung.

Carl Schurz
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Basics : echte (direkte) Demokratie Portal
Demokratietheorie, Grundlagen, Definitionen, Begriffserklärungen
14.06.2005 15:33

Demokratie

Demokratie bedeutet Volksherrschaft, was bedeutet, dass die staatliche Macht vom Volk über sich selbst ausgeübt wird und jede politische Entscheidung der Volkssouveränität unterliegt.

Als Demokratie wird auch ein staatliches System bestehend aus Verfahren und Institutionen der demokratischen Entscheidungsfindung bezeichnet. Für die Glaubwürdigkeit eines politischen Systems als Demokratie müssen hierzu die demokratische Prinzipien erfüllt sein.

In der konkreten Anwendung erfüllen nur direktdemokratische Systeme die Anforderungen an das politische Qualitätsprädikat "Demokratie".
Daneben existieren scheindemokratische Systeme wie die sogen. "repräsentative Demokratie", präsidiale Herrschaften basierend auf Plebisziten, bis hin zu totalitären Diktaturen mit ebenfalls demokratischem Anstrich.




22-mal bearbeitet. Zuletzt am 23.12.06 01:30.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 14.06.2005 15:33
11.07.2005 02:05

Volk

Als Volk wird im demokratischen Sinn die Gesamtheit der Bürger eines Staates, eines Landes oder einer Kommune bezeichnet. Das Volk stellt als Souverän die machtpolitische Grundlage der Demokratie dar.

In scheindemokratischen Systemen findet eine gezielte Perversion des Volksbegriffes statt um dem eigentlichen Volk die Souveränität aberkennen zu können und die Macht von wenigen an sich gerissen, verselbständigt und vom eigentlichen Volk abgekapselt werden kann, so geschehen in mehreren Urteilen von Landesverfassungsgerichten wie z.B. das external link Urteil des Thüringischen Verfassungsgerichts gegen das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen".



geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 11.07.2005 02:05
05.08.2005 14:31

Volksrechte

Die Volksrechte sind einerseits die in der Verfassung eines Staates festgeschriebenen demokratischen Mitbestimmungsrechte des Volkes und andererseits der aus der Demokratietheorie abgeleitete Anspruch des Volkes auf Souveränität, demokratische Mitbestimmung und gesetzliche Festschreibung in einem Rechtsstaat.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 05.08.05 14:35.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 05.08.2005 14:31
11.07.2005 03:21

direkte Demokratie

Unter direkter Demokratie wird eine Staatsform der unmittelbaren, souveräne Herrschaft des Volkes verstanden. Es übt diese unmittelbar z.B. per Volksgesetzgebung aus. Bei der direkten Demokratie handelt es sich um eine echte Demokratieform, im Gegensatz zur sogen. "repräsentativen Demokratie".

In der Regel haben auch direkte Demokratien repräsentative Strukturen wie Parlament, Regierung, Justiz etc.. Diese unterstehen jedoch unmittelbar der Kontrolle durch das Volk, das jederzeit sein Veto einlegen und anderslautende Entscheidungen per Volksentscheid erzwingen kann. Diese Möglichkeit des Volkes, selbst in den politischen Entscheidungsprozess einzugreifen und im Zweifelsfall immer das letzte Wort zu haben, hat bereits ein vorbeugende Kontrollfunktion hinsichtlich der repräsentativen Staatsorgane, sogen. präemptive Wirkung.

Insbesondere die Schweiz und einige US-Bundesstaaten wie z.B. Kalifornien und Oregon haben eine über hundertjährige Tradition der direkten Demokratie. Den US-Bundesstaaten fehlt jedoch im Gegensatz zur Schweiz die Souveränität, da die US-Bundesregierung/-justiz ist ihnen übergeordnet ist, weshalb dies keine vollwertigen (direkten) Demokratien sind, sondern nur ein mit direktdemokratische Verfahren angereichertes System besitzen. Direktdemokratische Elemente, ohne Souveränitätsanspruch wie bei den US-Bundesstaaten, kommen auch in anderen Staaten vor und haben häufig nur appelativen Charakter oder sind dermaßen bürgerunfreundlich, dass sie nur auf dem Papier existieren.

Die direkte Demokratie ist nicht zu verwechseln mit der Urform der Demokratie, der Basisdemokratie wo sämtliche Entscheidungen vom Volk gänzlich ohne repräsentative Strukturen getroffen werden. Die direkte Demokratie ist eine moderne Form der Demokratie auf staatlicher Ebene, bei der das Volk selektiv wichtige, umstrittene Sachfragen per Volksgesetzgebung entscheidet. Die demokratische Meinungsbildung im Volk findet dabei über einen längeren Zeitraum von mehreren Monaten oder gar Jahren statt. Darüber hinaus wird nicht durch Handzeichen, sondern schriftlich und geheim abgestimmt, was nur bestimmte Formen des Abstimmungsverfahrens zulässt bzw. erfordert.



3-mal bearbeitet. Zuletzt am 15.02.07 13:30.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 11.07.2005 03:21
15.11.2005 16:30

Spielerische Einführung in die Demokratie

Eine lustige und spannende Animation von [external link www.dem-ok-ratie.ch] , welche mit Hilfe von Comicfiguren die wesentlichen Elemente, Begriffe Prozesse der schweizerischen Demokratie erklärt. Lernen sie während einigen Minuten spielerisch das System der Demokratie kennen.

[external link www.dem-ok-ratie.ch] (Flashplayer/plugin erforderlich)



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 08.03.06 19:42.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 15.11.2005 16:30
04.03.2006 00:38

Abstimmung mit den Füssen

Primitive aber effektive Form der Demokratie bei der die Bürger "mit den Füssen" abstimmen d.h. durch Zuwendung oder Entzug von persönlichen Resourcen über Wohl oder Wehe einer politischen Frage entschieden wird. Dies ist als Massenphänomen sehr wirksam, setzt jedoch voraus, dass die Bürger über die persönlichen Resourcen frei verfügen können.

Das klassische Beispiel für die Abstimmung mit den Füssen ist das Ende der DDR. Durch die Verhinderung der Freizügigkeit durch das DDR-Regime war es der arbeitsfähigen Bevölkerung der DDR nicht möglich über ihre Person frei zu verfügen. Sobald der "eiserne Vorhang" fiel begann mangels demokratischer Mitbestimmungsmöglichkeiten und Zuspitzung der wirtschaftlichen Situation der Massenexodus der DDR-Bürger, es wurde buchstäblich mit den Füssen abgestimmt.

Es gilt die Regel: je weniger die Bevölkerung das Gefühl hat mitbestimmen zu können und frei zu sein, unabhängig von den tatsächlichen Situation, desto mehr tendiert sie zur Abstimmung mit den Füssen, soweit es ihnen überhaupt möglich ist.

Der moderne, demokratiefreie Staat ist daher stark bemüht das Gefühl von Mitbestimmung seinen Bürgern zu suggerieren z.B. durch sogen. "freie Wahlen" und "freiheitlich demokratische Grundordnung" und gleichzeitig die persönlichen Resourcen der Bürger durch gezielte Ungerechtigkeiten zu binden: wer sich mit seinen Resourcen an das System bindet wird mit Teilhabe und der Aussicht auf mehr Resourcen bevorzugt, wer seine Resourcen dem System entzieht oder nicht unbedingt zur Verfügung stellt, dem werden Resourcen entzogen.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 04.03.2006 00:38
15.08.2006 11:26

Pseudo-Demokratie

Ein Pseudo-Demokratie ist ein politisches System, das den Anschein von Demokratie aufrecht erhält oder einen entsprechenden Anspruch erhebt ohne ihn zu erfüllen.

Die bekannteste und verbreiteste Form der Pseudo-Demorkatie ist die sogen. "repräsentative Demorkatie".
Richtigerweise sind Pseudo-Demokratien allesamt Diktaturen. Es variiert lediglich die Form des Diktators. Dies kann eine einzelne Person, eine oder mehrere Parteikader und/oder diverse staatliche Institutionen sein. Gemein ist ihnen zu ihrer Selbstlegitimation das Volk nominell als Auftraggeber vorzuschieben ("Im Namen des Volkes").

Die Pseudo-Demokratie kann inzwischen als die verbreitetste Staatsform angesehen werden und hat früher weit verbreiteten, offiziellen Feudalsysteme ("im Namen seiner göttlichen Majestät") abgelöst. Für das Volk macht dies jedoch kaum einen Unterschied. Statt Leibeigenem ist man nun Sklave oder Lohnsklave einer Diktatur.

Daneben gibt es einzelne Verfahren, die scheinbar demokratisch sind, sich beim genaueren Hinsehen, aber als undemokratisch entpuppen. Hierzu zählen das Plebiszit, die Volksbefragung und Verfahren mit Abstimmungsklauseln und/oder Themenausschluß.






1-mal bearbeitet. Zuletzt am 09.01.07 23:10.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 15.08.2006 11:26
29.07.2005 19:34

sogen. "repräsentative Demokratie"

Die sogen. "repräsentative Demokratie" erhebt den Anspruch durch [Wahlen] den Volkswillen auf sogen. "Volksvertreter" zu übertragen und diese stellvertretend die politischen Entscheidungen treffen. Soweit die Theorie.
In der Praxis dient die sogen. "repräsentative Demokratie" als Feigenblatt für die Verselbständigung der Macht und Aneignung durch einen komplexen Filz von Politik, Wirtschaft, Medien, Verwaltung, Justiz, Polizei, staatsgleiche Organisationen etc. der sich einer demokratischen Kontrolle durch das Volk entzieht.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 29.07.2005 19:34
15.09.2005 12:26

Plebiszit

Ein Plebiszit ist eine durch den Herrscher (oder Herrscher-Elite) angeordnete Volksabstimmung. Zeitpunkt, Frage und Antwortmöglichkeiten werden vom Herrscher dem Volk vorgegeben. Sie werden vorwiegend zur scheindemokratischen Selbstbestätigung des Herrschers eingesetzt. Häufig werden Massenmedien, Stimmabgabe und die Abstimmungsergebnisse auch im Sinne des Herrschers einseitig manipuliert. Es wird auch gerne so lange abgestimmt bis das Ergebnis dem Herrscher passt.
Plebiszite sind keine Form der direkten Demokratie, da sie von den Herrschenden nach Belieben angeordnet werden und das Volk keine Mitsprache bei der Agenda hat. Lediglich bei einem mehrheitlichen "Nein", das sich gegen den Herrscher richtet, und somit die Manipulation der Abstimmung nicht erfolgreich war, kann dem Ergebnis eine demokratische Bedeutung beigemessen werden, das Verfahren an sich ist undemokratisch.

Plebizite unterscheiden sich gegenüber demokratischen obligatorischen Referenden darin, dass bei letzteren ein Gesetz oder die Verfassung bereits durch initierende Volksgesetzgebung demokratisch legitimiert ist, da das Volk damit die volle, aktive demokratische Gestaltungshoheit über die Verfassung besitzt. Volksabstimmungen sind also nur dann uneingeschränkt demokratisch bei gleichzeitiger Anwesenheit oder Einführung (Urabstimmung) demokratischer, initiierender Volksgesetzgebung, die dem Volk eine differenzierte Gestaltungs- und Abänderungsmöglichkeit einräumt, ansonsten sind es Plebiszite.

Hintergrund:
external link Andreas Gross - Das Plebiszit verkehrt die Direkte Demokratie in ihr Gegenteil




2-mal bearbeitet. Zuletzt am 08.06.06 12:07.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 15.09.2005 12:26
15.08.2006 11:28

Volksbefragung

Eine Volksbefragung ist eine unverbindliche Volksabstimmung; das Ergebnis ist für Parlament, Regierung und Justiz nicht bindend. Dies konterkariert die Volkssouveränität, hat nur den Wert einer umfangreicheren Meinungsumfrage und ist daher als pseudo-demokratisches Instrument einzuordnen, da keine echte Mitbestimmung des Volkes stattfindet. Aufgrund des unverbindlichen Charakters werden Volksbefragungen zu populistischen Zwecken missbraucht, um Stimmung für oder gegen etwas zu machen ohne konstruktive und verbindliche Vorschläge machen zu müssen.

Hierzu ein Zitat aus [external link www.oekonews.at]
Zitat:
Volksbefragungen – wie sie ansonsten schon des öfteren von Kärnten her in die Diskussion gebracht wurden und jetzt auch von Seiten der Grünen gefordert werden – sind in ihrer Unverbindlichkeit bloß Vergeudung von Steuergeldern für Demoskopie mit untauglichen Mitteln! Eine Volksbefragung kann nur Stimmungen abrufen; ihr Ergebnis ist unverbindlich und damit kein ernstzunehmendes demokratisches Verfahren. Als in der BRD in den fünfziger Jahren anlässlich der Debatte über die Atombewaffnung der Bundeswehr die damalige SPD-Opposition auch zu dem Mittel einer Volksbefragung greifen wollte, konterte der Abgeordnete Dr. Rainer Barzel als Sprecher der Regierungspartei CDU im Bundestag: »Es ist eine undemokratische Zumutung, amtlich das ganze Volk zu einer unverbindlichen Meinungsäußerung aufzufordern. Wenn sich der Souverän äußert, dann entscheidet er auch … Die Volksbefragung ist kein Rechtsinstitut für eine demokratische Verfassung; sie passt nur in die Diktatur. Es wäre mit dem demokratischen Prinzip unvereinbar, wenn der Wille des Volkes nur unverbindliche Richtschnur wäre … In der Demokratie ist das Volk der Souverän … nicht Orakel und nicht Hampelmann.« Dieser klaren Aussage ist nichts hinzuzufügen.



2-mal bearbeitet. Zuletzt am 19.11.07 12:58.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 15.08.2006 11:28
16.08.2007 14:40

Volkspetition

Bei einer Volkspetition handelt es sich nicht um ein direktdemokratisches Instrument sondern lediglich um eine durch eine bestimmte Unterschriftenzahl qualifizierte Massenpetition. Sie ist für die Parlamente genauso unverbindlich wie die normale, individuelle Petition und kann daher nicht als Instrument demokratischer Mitbestimmung gelten und dient lediglich der Pseudo-Demokratie als Alibi für die nicht vorhandene demokratische Mitbestimmung des Volkes.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 16.08.2007 14:40
10.11.2007 22:04

Meinungsumfragen

Umfragen sind so etwas wie der kleine Bruder der Volksbefragung und dienen nicht dem Ausdruck der Meinung des Volkes sondern der Manipulation der veröffentlichten Meinung zur Aufrechterhaltung institutioneller Diktatur. Demoskopie und Demagogie gehen hier Hand in Hand.

Hintergrund:
external link Meinungsforschung als Propaganda

[external link www.taz.de]



2-mal bearbeitet. Zuletzt am 27.10.08 11:30.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 10.11.2007 22:04
29.10.2006 19:01

Basisdemokratie

Basisdemokratie ist eine weitergehende Form von Demokratie. Aufgrund mangelnder realexistierender Vorbilder ist nicht klar definiert was darunter genau zu verstehen ist.

Im Gegensatz zur direkter Demokratie zeichnet sich Basisdemokratie im allgemeinen durch einen höheren, obligatorischen Anteil direktdemokratischer Entscheidungsfindung und ein weitergehenden Verzicht auf repräsentative Elemente. In einer Basisdemokratie werden im Extremfall alle politischen Entscheidungen durch das Volk getroffen und repräsentative Elmente wie Parlament, Regierung etc. überflüssig. Basisdemokratie ist nicht mit der direkten Demokratie zu verwechseln, wo es immer noch repräsentative Elemente gibt bzw. diese im Sinne einer Arbeitsteilung wieter existtieren, aber der ulitmativen Kontrolle durch das Volk unterstellt sind und somit die demokratische Bedingung der Volkssouveränitiät erfüllt ist.

Für die Basisdemokratie gibt es keine funktionierende Beispiele, webhalb sie zu fordern zwar sehr idealistisch aber wenig realistisch ist. Das Volk kann aber über den Ausbau der Demokratie hin zu einer Basisdemokratie demokratisch entscheiden - was allerdings echte (direkte) Demokratie mit Volkssouveränität und Volksgesetzgebung voraussetzt.

geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 29.10.2006 19:01


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