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Demokratie
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politische Forderung
 
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Thema
Datum: 24.10.11 21:42

Friedrich, Jörg. "Der Wahl-O-Mat". Telepolis. [external link www.heise.de]. (23.10.2011). Abgerufen am 2011-10-24

[quote]Es gehört zu den Mythen, auf die selbst jüngere Menschen oft hereinfallen können, dass das politische System früher irgendwie authentischer, dass die Politi [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 10.10.11 23:31

[external link www.swissinfo.ch]

[quote]
"Ich hoffe, dass die Schweizer Demokratie für China ein Modell sein wird"
...
"Alle Chinesen träumen von einer Demokratie, von einer transparenten Regierung nach schweizerischer Art"
...
"Mit seinen tausenden von Jahren an Geschichte wird sich China nicht von ausländischen Modellen beeinflussen lassen."
...
Viele erwähnen die Neutralität und die Stabilität der Schweiz, ein paar auch die Volksrechte.
...
"Mit ihren 8 Millionen Einwohnern entspricht die Schweiz gerade Mal einem Quartier von Peking. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 08.10.11 20:54

Politologe Volker Mittendorf,Leiter des Bereichs Direkte Demokratie an der Universität Wuppertal, empfiehlt mehr Bürgerbeteiligung.

[external link www.tagblatt.de]

[quote]
[...]
„Paradoxon der Beteiligung“: „Je weiter die Planungen fortschreiten, werden die Spielräume der Planer immer enger, aber das Interesse der Bürger immer größer.“ Bürgerbeteiligung könnten die Akzeptanz der Wähler verbessert werden. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 22.09.11 21:27

20. September 2011

Quelle: external link Mehr Demokratie e.V.

S21: Mehrheitsentscheidungen respektieren!

Von Prof. Dr. Roland Geitmann, Kehl

Professor Roland Geitmann kommentiert die möglichen Folgen des Abstimmungsquorums bei der geplanten Volksabstimmung über Stuttgart 21.


Die geplante Volksabstimmung über das Projekt Stuttgart 21 darf nicht zur Farce werden, die nur der Scheinlegitimation eines fragwürdigen Projekts dient.

In Baden-Württemberg sind die direktdemokratischen Verfahrensregeln zumindest auf Landesebene noch völlig unpraktikabel und werden darin nur noch vom Saarland übertroffen. Eine der Hürden, die seit Einführung dieses Instruments 1974 jeden Volksentscheid verhindert haben, ist das so genannte Zustimmungsquorum. Im Unterschied zu Bayern, Hessen und Sachsen genügt hier für eine erfolgreiche Volksabstimmung nicht etwa eine Mehrheit der Ja-Stimmen, sondern muss diese Mehrheit gleichzeitig mindestens ein Drittel aller Wahlberechtigten betragen. Das setzt bei ausgeglichener Meinungslage eine irreal hohe Beteiligung voraus.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 19.09.11 21:40

[external link diepresse.com]

[quote]
Wenn wir keine Debatte zulassen, besteht die Gefahr der schrecklichen Vereinfachung. Dann ist die Stunde der Populisten da, die im Grunde gerne sehen, dass [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 21.08.11 12:06

Kommentar zu
external link Volksabstimmung zu S 21: Demokratie oder Täuschung?
von Jens Loewe Mitbegründer des Arbeitskreises Demokratie zu Stuttgart 21 und Mitglied des Omnibus für Direkte Demokratie [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.06.11 21:05

Hi,

as direct democracy becomes more and more a subject in many countries,
I'd like to translate some pages of this website to other languages like English, French and Spanish, maybe Greek. As neither of these languages is my mother tongue I need translators.
If you can and want to translate to [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 01.06.11 19:21

[external link www.antibuerokratieteam.net]

[quote=M.M.]
Die schweizerische Spielart der Demokratie, die direkte Mitbestimmung, ist der wesentliche Hinderungsgrund, dass die Schweiz wohl nie der EU beitreten wird. Der Preis, den die Schweizer Stimm- und W [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 25.05.11 15:44

external link EU Verfassung #1
[quote]
[/quote]
external link EU Verfassung #2
[quote]
Auch die Deutschen müssten als Menschen mit denen die Freiheit geboren ist auch das Recht haben ihre Politik zu machen und zu bestimmen, Einfluß zu haben auf die Politik, also auch abstimmen zu dürfen in schicksalhaften Fragen. Nicht einmal ein konsultatives Referendum hat Deutschland.
Der Hauptmangel der europäischen Integration ist der Verlust an Demokratie und die ist verloren wenn nicht wir sie zusammen wiederbeleben.
Demokratie ist die politische Form der Freiheit, nicht der Herrschaft. Das ist ein großer Irrtum. "Demokratie ist Herrschaft des Volkes" ist einfach nur eine falsche Übersetzung von "kraten" [...] "Kraten" heißt nun mal "die Macht haben", "stark sein" und nicht "herrschen", durch nichts heißt das "herrschen". Ein ganz große Fehlübersetzung. Demokratie heißt "das Volk ist stark", "das Volk hat die Macht", "das Volk hat das Sagen" und nichts anderes.
Und nicht "das Volk herrscht". Das Volk hat nie geherrscht, kann nicht herrschen, es wird immer nur beherrscht, wenn überhaupt.
Es ist die politische Form der Freiheit. Und die Freiheit kann uns doch wohl niemand nehmen. Es ist immer ein Verbrechen, wenn den Menschen die Freiheit genommen wird. Und die Europäische Integration nimmt die Freiheit. Sie hat die Demokratie genommen.

[/quote]
external link EU Verfassung #3
[quote]
Das Hauptproblem ist der demokratische Verlust
[...]
Die Demokratie ist die einzige Gewähr, dass es zur sachlichen Richtigkeit kommt im Sinne aller Menschen
[/quote]
external link EU Verfassung #4
[quote]
Dass die Standorte verlagert werden - in die Ländern in denen die Arbeit nichts kostet - also der Sache nach menschenunwürdige Sklavenarbeit ist - nach unseren Maßstäben jedenfalls [...] ist überhaupt nur möglich weil eine reine Freihandelspolitik gemacht wird.
[/quote]
external link EU Verfassung #5
[quote]
[/quote]
external link EU Verfassung #6
[quote]
Dass diejenigen, die die Gesetze ausführen die Gesetze machen ist nun mal der schwerste Frevel gegen die Gewaltenteilung. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 11.05.11 18:01

Was passiert, wenn das Volk nicht entscheiden, sondern nur abnicken soll:

[external link www.swissinfo.ch]

[quote]
Was aber geschieht, wenn tatsächlich einer oder mehrere Subventionsverträge vom Berner Stimmvolk bachab geschickt werden sollten? Müsste man die betroffene Institution dann schliessen?
Ein solches Szenario wagt man sich in den politischen Gremien gar nicht vorzustellen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 11.05.11 17:58

Kritischer Artikel zum E-Voting in der Schweiz:
[external link www.direktedemokratie.com]

[quote]Die Behauptung, E-Voting sei wasserdicht, veranlasste mich zu einer entsprechenden E-Mail-Nachfrage bei Thomas Abegglen, Sprecher der Bundeskanzlei,:

* Entsprechen diese Aussagen («Wasserdichte E-Voting-Systeme», «Wahlgeheimnis gewahrt», «mehrfache Stimabgabe nicht möglich») allein Ihrer persönlichen Überzeugung oder handelt es sich um eine offizielle Position des Bundes (Bundesrat? Bundeskanzlei?) und gibt es dazu zugängliche Quellen?
* Was hat sich im Vergleich zum bundesrätlichen E-Voting-Bericht vom Mai 2006, in dem von «hohen Risiken» die Rede war, geändert?
* Wie findet eine unabhängige Kontrolle von E-Voting statt, das in der Schweiz bislang als «Black Box» ausgestaltet ist und insbesondere nicht auf quelloffener Software basiert? Wie kann ich als Stimmbürger und Wähler den korrekten Ablauf von Abstimmungen und Wahlen per E-Voting nachvollziehen, genauso wie bei herkömmlichen Abstimmungen und Wahlen mittels Stimm- und Wahlzetteln?

Meine Anfrage wurde prompt, wenn auch inhaltlich enttäuschend beantwortet: Thomas Abegglen betonte, E-Voting nie als wasserdicht bezeichnet zu haben und untersagte mir im Übrigen, seine harsche Antwort auf meine «Bürgermail» weiterzuverbreiten.

Er lehnte eine inhaltliche Diskussion meiner Fragen ab
und verwies mich stattdessen auf die wenig aussagekräftige und in weiten Teilen nicht aktuell gehaltene «Vote électronique»-Website der Schweizerischen Bundeskanzlei. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 17.04.11 21:08

[external link www.swissinfo.ch]

Populismus, Polarisierung, permanenter Wahlkampf, Mediatisierung: Diese Tendenzen prägen zunehmend die Politik. Deliberation wirkt gegenteilig, wie ein Feldversuch des Politologen [ [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 17.03.11 10:13

Mit brennender Geduld setzt sich Erwin Leitner für mehr demokratie! in Österreich ein. Ein Gespräch über über die Lehren aus dem Volksbegehren zum europäischen Atomvertrag (Euratom), die Lage in Österreich und das Verhältnis zu Mehr Demokratie in Deutschland.

[external link www.mehr-demokratie.de] [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 14.02.11 18:14

[external link hinter-den-schlagzeilen.de]

[quote]
Wer allerdings meinte, die „hohe Politik“ sei tatsächlich über das Kreuzchen am Wahltag hinaus beeinflussbar, sah sich getäuscht. „Ihr dürft gern mitdiskutieren, solange ihr nicht erwartet, dass wir uns t [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.02.11 20:06

external link Stuttgart 21 und die NEAT: Vom Nutzen von Volksabstimmungen

Gebhard Kirchgässner ist Professor für Volkswirtschaftslehre und Ökonometrie am Institut SIAW der Universität St. Gallen.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.02.11 19:42

[external link www.20min.ch]

An der Klausurtagung der Grünen in Deutschland war alt Bundesrat Moritz Leuenberger Gastredner. Und er hinterliess einen bleibenden Eindruck.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.12.10 22:06

Interview von Ronald Pabst mit Paul Ruppen. Herausgeber des Europa-Magazins.Das Magazin versteht sich als "Forum für direkte Demokratie": EU-kritisch, ökologisch und sozial.

[external link www.mehr-demokratie.de]

[quote]
Allerdings ist zwischen der Schweiz und der E [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 06.12.10 21:52

[external link www.zeit.de]

[quote]
Tim Guldimann:
Die Möglichkeit, Entscheide direktdemokratisch zu vollziehen, lässt eine öffentliche Debatte zu. Dadurch wird der Druck aufgefangen. Die Bevölkerung merkt, sie kann etwas bewirken. Die Alternative [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 01.12.10 20:33

external link Wissenschaftler: "Politiker leben in einer abgeschnittenen Welt"

Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling. im Gespräch mit Franz Schmider von der [...]


geschrieben von: cassiel
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