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Thema
Datum: 28.05.12 14:18

external link Karlsruher Verfassungsgespräch zum Thema Demokratie

[quote]
der Münchener Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetags, Christian Ude (SPD), meinte: „Mehr Demokratie wagen heißt: Mehr Bürgerentscheide wagen.“
...
Glücklicherweise hatten die Organisatoren des Verfassungsgesprächs auch einen Bundesrichter aus der Schweiz eingeladen, dem vermeintlichen Musterland direkter Demokratie – und Heinz Aemisegger bereicherte die Diskussion um pointierte Außenansichten: „Der Bürger muss sich doch blöd vorkommen, wenn er mitgewirkt hat bis zum Geht-Nicht-Mehr – und dann entscheiden die Repräsentanten.“ Außerdem hätten Bürgerentscheide den Vorteil, dass Gesetzestexte verständlicher gefasst werden müssen: „[b]Die Konsumenten des Gesetzgebers sind die Bürger. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 06.05.12 21:02

external link Direkte Demokratie- vor 60 Jahren und heute

Im Interview zu Gast waren Herr Prof. Roland Geitmann, Verwaltungsrechtler an der Fachhochschule Kehl, [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 06.05.12 20:30

allerdings vor 60 Jahren und in der Opposition mit der KPD.

external link 60 Jahre Baden-Würtemberg - ein demokratiepolitischer Rückblick

[quote]
„Eine der grundlegenden Ideen unserer Staatsauffassung...“
...[ist es], „dass das Volk, soweit das irgendwie möglich ist, zur Beteiligung an den Aufgaben des Staates herangezogen werden sollte“. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 19.04.12 21:52

Vortrag des Staatsrechtlers Horst Dreier
external link Was unterscheidet die direkte Demokratie von der repräsentativen? (45')

Direkte Demokratie und das Grundgesetz, empirische Analyse von [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 23.02.12 17:58

Eine Schweizer Sendung über die Demokratie-Frage in Deutschland:
[external link www.drs.ch]


geschrieben von: cassiel
Datum: 19.02.12 14:11

[external link nachrichten.t-online.de]

[quote=Christian Böhme]
Dieses Denken mag menschlich verständlich sein, hat allerdings für die Sinnkrise der Parteien fatale Folgen: Niemand will mehr etwas mit ihnen zu tun haben. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 31.01.12 16:21

[external link www.heise.de]

[quote]
Damit verhängte er ein Referendum über die Frage, ob der isländische Staat die Auslandsschulden einer insolventen Privatbank sozialisieren sollte (Wer falsch abstimmt, den bestraft der IWF). Die Referenden fielen eindeutig aus, Island ließ p [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 21.01.12 17:29

Artikel von Ingo Schulze
[external link www.sueddeutsche.de]

[quote]
Der Kapitalismus braucht keine Demokratie, sondern stabile Verhältnisse. Dass funktionierende demokratische Strukturen eher [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 21.01.12 17:14

[external link www.wienerzeitung.at]

[quote]
Wir erinnern uns noch gut an heilige Versprechen der Euro-Staaten, ihre Defizite und Schulden zu begrenzen - eine Schuldenbremse von überschaubarer Wirkung, wie wir heute wissen

Ein wesentlich verlässlicherer Weg zu einem halbwegs soliden Budget könnte möglicherweise darin liegen, nicht das schuldengebremste Parlament, sondern gleich die Wähler selbst über Staatsausgaben ab einer bestimmten Höhe entscheiden zu lassen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 21.01.12 15:05

Der zahnlose Tiger "Volksbegehren" in Österreich.
[external link oe1.orf.at]

[quote]
Das erfolgreichste [Pseudo-]Volksbegehren der Zweiten Republik ist das gegen den Bau des Wiener Konferenzzentrums, jeder vierte Stimmberechtigten hat es unterzeichnet. Genutzt hat es nichts, das Ko [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 20.01.12 19:02

Essay von Hans-Herbert von Armin
[external link www.tagesspiegel.de]

[quote]
Dennoch findet sich auch hier ein Widerstandsrecht. Die Vorschrift wurde 1968 bei Erlass der Notstandsverfassung – sozusagen als Beruhigungsp [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 11.12.11 23:44

[external link www.taz.de]
[quote]"Ein Bürgerentscheid ist das letzte Mittel", sagt Manfred Brandt von Mehr Demokratie. Es sei die Aufgabe von Parteien und Verwaltung, die Bürger schon in einem frühen Planungsstadium zu überzeugen. Was heute falsch laufe, zeige sich darin, dass sich bei [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.12.11 10:17

Leserbrief
zum Demokratie-Leitartikel von Günther Nonnenmacher in der FAZ vom 30.11.11


Mit seinem Leitartikel „Ein Sieg für die repräsentative Demokratie“ vom 30.11.11 stellt Günther Nonnenmacher sich der Aussage des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann entgegen, der „die Volksabstimmung über den Bahnhofsneubau ‚Stuttgart 21’“ „einen Sieg für die Demokratie“ genannt hatte.
Es ist hier nicht möglich, auf all die unzureichenden Argumente und unbegründeten Behauptungen, die in diesem Artikel vorgebracht werden, so einzugehen, dass sie als begründet widerlegt gelten können.

Mutig ist Günther Nonnenmacher, insofern er die Demokratie - als eine Form politischer Herrschaft, bei der das Volk (gemäß Artikel 20,2 GG) die letztgültige Entscheidungsinstanz (also der Souverän im Staat) bei Wahlen und Abstimmungen ist - offen kritisiert, indem er ihre derzeit vorherrschend praktizierte, minimale Erscheinungsform, den demokratisch legitimierten Parlamentarismus, gegen die erst anfänglich praktizierten Formen unmittelbarer Demokratie, als die bestmögliche Form verteidigt.
Einen eher autoritär gesinnten Konservativen ehrt dieser Kampf mit offenem Visier gegen die unausweichliche Weiterentwicklung der Demokratie.
Diese Haltung hat sein Gutes im Verlauf historischer Entwicklungen, weil sie Verfrühungen entgegenwirkt. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 26.11.11 11:57

[quote=http://oe1.orf.at/artikel/290898]
Beobachter in Deutschland - wo die direktdemokratische Kultur um einiges höher steht - halten unser Volksbegehren deshalb für ein rückständiges Instrument.

Bürgerbeteiligung ohne die Möglichkeit der Mitentscheidung sei problematisch, sagt Hans Lietzmann, Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal: die Gefahr, dass man Menschen in eine Diskussion miteinbezieht, von deren Ergebnis sie hinterher enttäuscht seien, sei groß.

Und auch Theo Schiller von der Universität Marburg sieht unsere Art von Volksbegehren kritisch. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 26.11.11 11:42

Das Deutschlandradio gibt mal wieder anti-demokratischen Rabulisten ein Forum:

[external link www.dradio.de]

> Mehr Basisdemokratie? Nein danke!
> Das Parlament soll souverän sein, nach oben und nach unten

Ein anti-demokratisches Pamphlet von
> Von Jacques Schuster

und damit auch klar ist, wer die intellektuellen Steigbügelhalter der
institutionellen Diktatur sind:

> Jacques Schuster, 1965 in Berlin geboren, studierte Geschichte und
> Internationale Beziehungen an der Freien Universität Berlin. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 26.11.11 11:01

Ein bemerkenswert positiver Artikel von Angelika Kahl über (direkte) Demokratie in der Bayerischen Staatszeitung, der allerdings dem Sachverstand dem Sachverstand von Susanne Socher von Mehr Demokratie e.V. geschuldet ist. Nichtsdestotrotz sind einige Ergänzungen und Kommentierung [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 26.11.11 00:45


geschrieben von: cassiel
Datum: 25.11.11 20:44

[external link www.bayern-blogger.de]

Schöner Exkurs in die direktdemokratische Geschichte Bayerns. Leider fehlen einige unschöne Details bzw. werden nur angedeutet: die unsäglichen Entscheide des CSU-dominierten Bayerischen Verfassungsgericht [...]


geschrieben von: cassiel
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