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Thema
Datum: 07.09.12 22:48

Wer die direkte Demokratie vor Ort nutzen will, muss einige Hürden überwinden. Mehr Demokratie e.V. NRW erklären in einem Video, worauf man bei Bürgerbegehren achten muss. Engagierte Bürger erzählen von ihren Erfahrungen.

[external link youtu.be]
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.09.12 22:41

Mehr Demokratie e.V. im Schwalm-Eder-Kreis
[external link www.hna.de]

[quote]
Hohe bürokratische Hürden und ein Mentalitätsproblem sind die Gründe dafür, dass es in Hessen zu politischen Entscheidungen vergleichsweise wenig Engagement der Bürger gibt. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.09.12 22:30

[external link www.siegener-zeitung.de]

Symposium zum Thema Schweiz

[quote=Andi Gross]
Zu viel Macht, sagte er, gebe einem das Privileg, "nicht lernen zu müssen". In der Schweiz sei Macht anders gelagert als in den meisten anderen Nationen - direkter beim Bürge [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.09.12 21:48

[external link www.weinheimblog.de]

[quote]
Der Kommunalrechtsexperte Roland Geitmann (70) erklärt im Exklusiv-Interview mit dem Weinheimblog, warum Bürgerentscheide viel häufiger als Mittel direkter Demokratie genutzt werden sollten. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.09.12 21:31

[external link www.teachersnews.net]

[quote]
Immer mehr Länder kennen direktdemokratische Instrumente der Bürgerbeteiligung. Entsprechend häufiger werden weltweit Unterschriften gesammelt, um Abstimmungen zu erwirken. Am erfolgreichsten nutzen dies nicht Op [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.09.12 21:08

[external link www.derwesten.de]

Zitat:
„Sie [die konservativen C-Parteien] sind grundsätzlich gegen Bürgerentscheide, aber wenn es ihnen hilft, dann sind sie doch dafür.“


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.08.12 21:55

Alexander Slonka in einem Gastbeitrag über das ambivalente Verhältnis der C-Parteien zur (direkten) Demokratie:
[external link www.welt.de]

[quote]
Zaudern ist typisch für die CDU
...
Im Lager der CDU herrscht in puncto direkte Demokratie meist Schweigen oder Ablehnung.
...
[Bayern ist seit 1995 Vorreiter]
Damals versuchte die CSU, die Einführung zu verhindern und prophezeite auf ihren Wahlplakaten vor der Volksabstimmung, dass im Falle einer Einführung kommunaler Bürgerentscheide in Zukunft "wenige alles verhindern" würden.

Danach das schon bekannte Bild: Nachdem die Einführung kommunaler Bürgerbegehren nicht verhindert werden konnte, nutzte die CSU als eine der ersten die kommunalen Bürgerbegehren. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.08.12 16:42

[external link derstandard.at]

Interview von Petra Stuiber mit Roman Huber von Mehr Demokratie e.V..

[quote]
Wenn man Bürger ernst nimmt, muss man sie im Vorfeld befragen, bevor Fakten geschaffen sind, und muss sie ergebnisoffen befragen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.08.12 16:15

Mehr Demokratie e.V. in Baden-Würtemberg sieht durch die Einführung der integrierten Stichwahl ein Mehr an Demokratie bei Kommunalwahlen
external link Mehr Demokratie im Kommunalwahlrecht gefordert

[quote]
Als Innovation wird eine integrierte Stichwahl bei Bürgermeisterwahlen vorgeschlagen, die einen zweiten Wahlgang überflüssig macht.
...
Eine integrierte Stichwahl hat viele Vorteile: Sie stellt sicher, dass nur noch Kandidaten zum Bürgermeister gewählt werden, die wirklich eine Mehrheit der Wähler hinter sich haben. „Ein Vorgang wie bei der Oberbürgermeisterwahl in Konstanz am vergangenen Wochenende wäre dadurch für die Zukunft ausgeschlossen“, erläuterte Wunder. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.08.12 16:03

Städtetagpräsident Ulrich Maly external link äußerst sich positiv zu direkter Demokratie in Städten und Gemeinden.

[quote]
Seit 1995 ergänzen in Bayern Bürgerbegehren und Bürgerentscheid das Prinzip der repräsentativen Demokratie auf kommunaler Ebene. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.08.12 15:54

Die rheinland-pfälzische Gemeindereform von 2010 hat bei den Regelungen für Bürgerbegehren zu entscheidenden Verbesserungen geführt. Optimal sind die Bedingungen aber immer noch nicht, wie der Vergleich der Nachbarstädte Mainz und Wiesbaden zeigt

[external link rlp.mehr-demokratie.de]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.08.12 15:52

diskutiert in der NZZ:
[external link www.nzz.ch]


geschrieben von: cassiel
Datum: 31.07.12 21:00

[external link www.salzburg.com]

[quote]
Die Schweiz zeigt, wie direkte Demokratie funktioniert. Die österreichische Debatte zeigt, wie sie sicher nicht funktioniert.
...
was die Parteien in Wirklichkeit vom Ausb [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 31.07.12 20:41


geschrieben von: cassiel
Datum: 22.06.12 10:10

external link Kuscht die Bürgerschaft vor „Mehr Demokratie“?
von Farid Müller

[quote]
Die Anstöße für Volksentscheide, die auf eine Neujustierung der demokratischen Machtverhältnisse in Hamburg hinwirkten, kamen eben immer aus dem Verein „Mehr Demokratie“.
...
Beide Parteien [SPD und CDU] hatten noch gar nicht realisiert, dass sie in Sachen Demokratieregeln beim Volk kein Vertrauen mehr hatten. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 20.06.12 14:36

[external link www.swp.de]
[quote]
Es sei etwas eingetreten, was in einer Demokratie gar nicht sein dürfe: Dass Bürger sich als "die da unten" fühlen und Politiker für "die da oben" halten. Das sei das Merkmal einer Diktatur.
. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 14.06.12 12:45

[external link www.wienerzeitung.at]
Gastkommentar von Franz Witzeling

[quote]
Ein populistischer Schachzug oder ehrliches Bemühen, mehr Dynamik in die politischen Entscheidungsprozesse zu bringen? Das ist für den immer skeptischer werdenden Bürger keineswegs ganz klar.
Das plötzliche Bemühen und die dahinter stehenden Motive von politischen Akteuren werden von Politik beschreibenden Politologen wesentlich schlechter verstanden als vom einfachen Bürger mit handfestem Hausverstand. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.06.12 11:43

external link Deutsche lassen sich die Schweizer Demokratie beibringen – an der Glarner Landsgemeinde.
von Matthias Daum
[quote]
Fast jedes Jahr kommt Neumann am ersten Sonntag im Mai auf den Zaunplatz in Glarus an die Landsgemeinde. Er, [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.06.12 11:27

In Österreich wird die Einführung (direkter) Demokratie diskutiert. Es stellt sich nur die Frage ob die Politiker die dies tun sie verstanden haben und überhaupt wollen. Ein Schweizer Zeit Autor misstraut der Ankündigung.

Ein sehr fundierter Artikel basierend auf den Erfahrungen die man in der Sc [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.06.12 10:25

external link Wie ein mexikanisches Städtchen die Bösewichte vertrieb und mit (direkter) Demokratie Korruption und Mafia die Stirn bietet.
[...]


geschrieben von: cassiel
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