Thema |
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Datum: 07.03.13 14:59
NZZ-Artikel von Fritz Sager, Professor für Politikwissenschaft am Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern, und Adrian Vatter, Professor für Politikwissenschaft am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern.
[ www.nzz.ch] [quote] Hauptgrund für die steigende Kollisionsgefahr liegt in der unterschiedlichen Bevölkerungsentwicklung der einzelnen Kantone in den letzten 150 Jahren. ... die Stimme eines Bürgers von Appenzell Innerrhoden rund 44 Mal mehr Gewicht hat als die eines Zürchers ... Seit 1848 sind insgesamt neun Verfassungsänderungen am Ständemehr gescheitert. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 07.03.13 14:00
Interview des Standard mit Doris Leuthard, Schweizer Ministerin
[ derstandard.at] [quote] Die EU ist in der aktuellen Krise gefordert, sich zu reformieren. Und ich meine, sie könnte einige Elemente des Schweizer Systems in [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 05.03.13 21:22
Interview mit Politologe Claude Longchamp über die Initiativenflut und warum man sie nicht stoppen soll
[ www.tagesanzeiger.ch] [quote] War es wirklich ein historischer Entscheid? Ja, machen wir uns nichts vor, das war eine historische Entscheidung. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 02.03.13 21:57
[ www.swp.de]
[quote] es gibt keine Chance, einen EU-weiten Volksentscheid zu erzwingen, ebenso wenig existiert eine Verpflichtung für die Kommission, die Wünsche der Bürger im Gesetzesentwurf zu berücksichtigen. [ [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 17.02.13 11:28
[ www.nzz.ch]
Der Elfenbeinturm meldet sich - mehr oder weniger verschwurbelt - zum Thema "Demokratie" zu Wort. Echte (direkte) Demokratie soll wohl links-intellektuell in Frage gestellt werden, substanzhaltige Kritik ist allerdings Fehlanzeige. geschrieben von: cassiel
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Datum: 13.02.13 21:22
Kommentar in der NZZ von Katharina Fontana
[quote] Auch wenn gewisse rechtliche Retuschen Verbesserungen bringen mögen, so bleibt Bundesrat und Parlament auch in Zukunft nichts anderes übrig, als eine Initiative auf der politischen Ebene zu bekämpfen und den Stimmbürgern ihre Nachteile möglichst überzeugend darzulegen. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 20.01.13 17:59
Anlässlich der Volksbefragung in Österreich zur Wehrpflicht:
Interview mit Otmar Jung Gute Überlegungen, aber nicht frei von Denkfehlern: [quote] Dennoch stoßen Bürger, die bundespolitisch mitbestimmen wollen, an eine Mauer. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 18.01.13 20:13
Artikel von .Sarah Händel:
Der von Mehr Demokratie in Baden-Württemberg entwickelte Mitspracheantrag ist eine bundesweite Innovation zur Stärkung der Bürgerrechte und Weiterentwicklung der Demokratie. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 14.01.13 12:25
zu Telepolis: Vom Grund des Rechts
"Jedes Gesetz, das das Volk nicht selbst beschlossen hat, ist nicht richtig; es ist überhaupt kein Gesetz." Jean-Jacques Rousseau --- Für mich hat die Frage in wie weit ich Gesetze für achtenswert halte, in erster Linie damit zu tun in wie weit es meine eigenen Gesetze sind, sprich ich darüber direkt und sachunmittelbar mitentscheiden durfte. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 23.12.12 21:05
[ www.kontextwochenzeitung.de]
Interview von Hermann G. Abmayr mit Joachim Wieland* [quote] Die Regierung Kretschmann ist in der neuen Situation nicht mehr an die Volksabstimmung gebunden. ... Wenn man in solchen Fällen eine Kündigung nicht erlauben [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 18.11.12 16:36
[ www.mehr-demokratie.de]
[quote] Nach einer kurzen Wahlnacht fahren wir früh am Mittwoch-Morgen nach Lansing, die Hauptstadt von Michigan. Im Bürokomplex des Gouverneurs treffen wir Bill Rustem, der als Strategieberater von Michigans Gouverneur Rick Snyder arbeitet. Er ist ein Ken [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 13.11.12 15:20
[ www.tt.com]
Erwin Leitner, Jurist bei einem Industrieunternehmen und Vorstandsvorsitzender der parteiunabhängigen Initiative „mehr demokratie!“, über Island als Vorbild für Demokratie "von der Bevölkerung für die Bevölkerung: Zitat:[...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 05.11.12 16:41
[ www.nzz.ch]
[quote=Prof. Dr. Thomas Maissen] Demokratie ohne Rechtsstaat, Gewaltenteilung, verbürgte Individualrechte und Gerichte, die darüber wachen, ist absolutistische Willkürherrsch [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 27.10.12 23:36
[ www.tegernseerstimme.de]
[quote] Raesfeld ist schuldenfrei – auch durch Hilfe der Bürger Die Raesfelder sehen Transparenz, Beteiligung und Gemeinschaft als Mittel, um den Haushalt stabil zu halten. ... So gibt es beispielsweise ein Ratsinformationssystem, auf dem alle Unterlagen, Beschlussvorlagen und Angelegenheiten des Gemeinderates offen gelegt werden. [...] geschrieben von: cassiel
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