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Thema
Datum: 05.03.13 21:22

Interview mit Politologe Claude Longchamp über die Initiativenflut und warum man sie nicht stoppen soll
[external link www.tagesanzeiger.ch]

[quote]
War es wirklich ein historischer Entscheid?
Ja, machen wir uns nichts vor, das war eine historische Entscheidung. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.03.13 21:57

[external link www.swp.de]

[quote]
es gibt keine Chance, einen EU-weiten Volksentscheid zu erzwingen, ebenso wenig existiert eine Verpflichtung für die Kommission, die Wünsche der Bürger im Gesetzesentwurf zu berücksichtigen. [ [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 17.02.13 11:28

[external link www.nzz.ch]

Der Elfenbeinturm meldet sich - mehr oder weniger verschwurbelt - zum Thema "Demokratie" zu Wort. Echte (direkte) Demokratie soll wohl links-intellektuell in Frage gestellt werden, substanzhaltige Kritik ist allerdings Fehlanzeige.


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.02.13 21:22

external link Kommentar in der NZZ von Katharina Fontana

[quote]
Auch wenn gewisse rechtliche Retuschen Verbesserungen bringen mögen, so bleibt Bundesrat und Parlament auch in Zukunft nichts anderes übrig, als eine Initiative auf der politischen Ebene zu bekämpfen und den Stimmbürgern ihre Nachteile möglichst überzeugend darzulegen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 20.01.13 17:59

Anlässlich der .Volksbefragung in Österreich zur Wehrpflicht:

external link Interview mit Otmar Jung

Gute Überlegungen, aber nicht frei von Denkfehlern:

[quote]
Dennoch stoßen Bürger, die bundespolitisch mitbestimmen wollen, an eine Mauer. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 14.01.13 12:25

zu external link Telepolis: Vom Grund des Rechts

"Jedes Gesetz, das das Volk nicht selbst beschlossen hat,
ist nicht richtig; es ist überhaupt kein Gesetz."
Jean-Jacques Rousseau
---

Für mich hat die Frage in wie weit ich Gesetze für achtenswert halte,
in erster Linie damit zu tun in wie weit es meine eigenen Gesetze
sind, sprich ich darüber direkt und sachunmittelbar mitentscheiden
durfte. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 28.12.12 11:17

Zum 100. Geburtstag von Georg Klaus
[external link www.heise.de]
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 23.12.12 21:05

[external link www.kontextwochenzeitung.de]

Interview von Hermann G. Abmayr mit Joachim Wieland*
[quote]
Die Regierung Kretschmann ist in der neuen Situation nicht mehr an die Volksabstimmung gebunden.
...
Wenn man in solchen Fällen eine Kündigung nicht erlauben [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.12.12 18:03

[external link www.wdr5.de]
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 18.11.12 16:36

[external link www.mehr-demokratie.de]

[quote]
Nach einer kurzen Wahlnacht fahren wir früh am Mittwoch-Morgen nach Lansing, die Hauptstadt von Michigan. Im Bürokomplex des Gouverneurs treffen wir Bill Rustem, der als Strategieberater von Michigans Gouverneur Rick Snyder arbeitet. Er ist ein Ken [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.11.12 15:20

[external link www.tt.com]

Erwin Leitner, Jurist bei einem Industrieunternehmen und Vorstandsvorsitzender der parteiunabhängigen Initiative „mehr demokratie!“, über Island als Vorbild für Demokratie "von der Bevölkerung für die Bevölkerung:

Zitat:
Wirksame direkte Demokratie „von unten“, die durch die Bevölkerung initiiert werden kann, fällt der Bevölkerung nicht „von oben“ in den Schoß. Das hat Island anschaulich vorgezeigt. Mit ihren Töpfen und Kochlöffeln ausgerüstet, haben Isländerinnen und Isländer am Höhepunkt der Finanzkrise den Rücktritt ihrer Regierung, die weitermachen wollte wie bisher, durchgesetzt und haben mit dieser „Küchengeschirr-Revolution“ den Beginn eines beispielhaften Entwicklungsprozesses für ihre Demokratie eingeläutet.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.11.12 16:41

[external link www.nzz.ch]
[quote=Prof. Dr. Thomas Maissen]
Demokratie ohne Rechtsstaat, Gewaltenteilung, verbürgte Individualrechte und Gerichte, die darüber wachen, ist absolutistische Willkürherrsch [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 27.10.12 23:36

[external link www.tegernseerstimme.de]

[quote]
Raesfeld ist schuldenfrei – auch durch Hilfe der Bürger
Die Raesfelder sehen Transparenz, Beteiligung und Gemeinschaft als Mittel, um den Haushalt stabil zu halten.
...
So gibt es beispielsweise ein Ratsinformationssystem, auf dem alle Unterlagen, Beschlussvorlagen und Angelegenheiten des Gemeinderates offen gelegt werden. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 20.10.12 23:50


geschrieben von: cassiel
Datum: 18.10.12 20:44


geschrieben von: cassiel
Datum: 17.10.12 15:30

external link Der Run auf direkte Demokratie
Von Jean-Michel Berthoud, Aarau, swissinfo.ch


geschrieben von: cassiel
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