echte direkte
Demokratie
die ultimativ nachhaltige
politische Forderung
 
Portal
News
Blog
Forum
[ Hauptmenü ]
Home
Forum-Charta
Registrieren

[ Blogs ]
News
Basics
Artikel
Termine
Aphorismen
Links

[ Foren ]
Open Forum
Forenliste

[ Einzelseiten ]
Was ist Demokratie?
Wie aktiv werden?
TOP 100 Irrtümer
Translations - Traducciones - Traductions
Wahl-Flyer
Artikel : echte (direkte) Demokratie Portal
Hintergründe, Wissenschaft
Navigation: ForenlisteNeues ThemaSucheAnmelden
Seiten:  vorherige Seite1234567891011...Ende nächste Seite
Aktuelle Seite:3 von 13
Thema
Datum: 04.09.13 20:25

[external link www.tagesspiegel.de]

Wie Politmafiosi im Wahlkrampf junge und alte (Nicht-)Wähler quälen.


geschrieben von: cassiel
Datum: 04.09.13 20:16

[external link www.zeit.de]

Zitat:
In Deutschland haben Volksentscheide wie jener zur Offenhaltung des Flughafens Tempelhof in Berlin 2008 nur empfehlende Funktion.

Das stimmt so nicht. Volksentscheide sind generell verbindlich [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.09.13 18:07

besser: es finden fünf obligatorische Referenden über vom Landtag mit 2/3-Mehrheit beschlossene Verfassungsänderungen statt. Echte Volksentscheide sind es nicht, da diese nicht auf Initiative des Volkes zustanden kamen und auch nicht wie beim Volksbegehren qualifizierende Anzahl von Unterstützerunterschriften bekommen hat.

[external link www.sueddeutsche.de]
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.09.13 18:03

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 65/13 - Köln, 27.08.2013

Bürgerentscheid stürzt ins Sommerloch
Niedrige Beteiligung durch Abstimmung in Ferien kippt Begehren


In Lemgo ist der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt gescheitert. In der heute zu Ende gegangenen Abstimmung hatten zwar 60,8 Prozent der Wähler für den Erhalt der Ostschule votiert, jedoch erreichte das Bürgerbegehren hierfür nicht die vorgeschriebene Zustimmung von mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Stimmbeteiligung lag bei 19,9 Prozent.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.09.13 17:59

. Mehr Demokratie e.V. - Landesverband Bremen/Niedersachsen
Pressemitteilung 26/2013 - Bremen, den 26. August 2013

Bürgerentscheid in Lindern – Knappe Mehrheit für Verzicht auf Straßenrückbau
Mehr Demokratie e.V. fordert Streichung der Zustimmungshürde


Am Sonntag hat in der Gemeinde Lindern (Landkreis Cloppenburg) ein Bürgerentscheid über den Um- und Rückbau der Lastruper Straße stattgefunden. Eine knappe Mehrheit der Abstimmenden sprach sich für die Forderung des Bürgerbegehrens aus, auf den Um- und Rückbau zu verzichten.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.09.13 17:56

In Ecuador soll es zu einem Volksentscheid über die Erdölförderung in Yasuni-Nationalpark kommen, nachdem von den Industrieländern nicht genug Geld als Kompensation für die Nichtausbeutung zusammen kam. U.a. verweigerte die deutsche Regierung gegen die Mehrheit des Bundestages eine Beteiligung.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.09.13 17:43

am Beispiel der Volksinitative zur Bebauung des Tempelhofer Felds
[external link www.tagesspiegel.de]
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 14.08.13 15:20

Man kann von Christoph Blocher halten was man will ...

external link "So wird die direkte Demokratie ausgeschaltet"


geschrieben von: cassiel
Datum: 23.07.13 20:49

nur eben nicht zu jeder. Uwe Serdült, Politologe am Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA), hat sich der Frage der Stimmbeteiligung angenommen.

[external link www.nzz.ch]

[quote]
«Die zwar kommode, aber letztlich irreführe [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 23.07.13 20:46

[external link www.srf.ch]

Zitat:
Volksinitiativen werden immer häufiger, obwohl die Parteien ihre Anliegen auch im Parlament einbringen könnten. Der Grund: Initiativen sind ein perfektes Kampagnen-Instrument, wie Lukas Golder vom Forschungsinstitut GFS erklärt: «Bereits bei der Lancierung wird Begeisterung geweckt, Wahlkampf im Innern lanciert. Das Thema wird dann über Jahre hinweg bewirtschaftet, ein eigentlicher Themenwahlkampf ist möglich.»
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 24.06.13 14:35

TP-Interview mit Michael Hartmann
[external link www.heise.de]

[quote]
Wenn ich recht verstehe, sind also jene, die im Staate die Macht in Händen halten, überwiegend davon überzeugt, dass falsch wäre, was die Mehrheit will?

Michael Hartmann: Ja, eben darauf läuft es hinaus. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 06.06.13 13:41

external link Artikel von Bruno Knöller

[quote]
Noch nie wurden in den vergangenen 40 Jahren im Südweststaat – durch ein Volksbegehren ausgelöst – die Menschen zur Wahlurne gelassen, um ihren Willen in einer Sachfrage durchzusetzen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 20.05.13 16:01

external link Interview von D. Pomper mit EU-Parlamentarier Andreas Mölzer (FPÖ)

[quote]
Ich habe bereits im Zuge der Einführung darauf hingewiesen, dass es gefährlich ist, dem Bürger eine Mitentschei [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 24.04.13 22:07

In der NZZ-Reihe "Das Projekt Volksherrschaft":
[external link www.nzz.ch]

von Otfried Höffe

[quote]
Auch Volksherrschaft ist Herrschaft, darum muss die Demokratie sich argumentativ rechtfertigen können. Als verfasste – konstitutionelle – Demokratie kann sie dies leichter denn als ungebundene.
...
Der Rechtfertigung bedarf die Demokratie, weil auch sie auf die Kerngrammatik des Zusammenlebens, das Recht, nicht verzichtet. Jede Rechtsordnung enthält aber Zwangsmomente, deutlich sichtbar im Strafrecht und in den Steuergesetzen, vielerorts in einer Wehr- und Ersatzpflicht, nicht zuletzt in zahlreichen Form- und Prozessvorschriften. Ihretwegen hat auch die Demokratie einen Herrschaftscharakter. Offensichtlich fällt die Legitimation einer Herrschaft leichter, wenn diese von den Betroffenen selbst ausgeübt wird. Hinsichtlich der Rechtfertigung von Herrschaft gibt es zu ihr keine ernsthafte Alternative. Als Selbstorganisation des Zusammenlebens besitzt die Demokratie einen uneinholbaren Legitimationsvorsprung.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 20.04.13 13:27

external link Interview mit Gerald Häfner

[quote]
Europa wird entweder ein Europa der Bürger oder es wird scheitern. Ein Europa der Regierungen, der Finanzkonzerne, in dem sich die Bevölkerung nur [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.04.13 20:07

[external link diepresse.com]

[quote]
Das Engagement der Bürger ist eine zu kostbare Ressource, als dass man sie in groß angelegten Beteiligungsexperimenten mit unklarer Funktion und Zielrichtung verschwenden sollte.

Ein Ausweg könnte sein, die bislang experimentellen Formen der Bürgerbeteiligung zu stabilen und demokratisch legitimierten Elementen direkter Demokratie zu entwickeln. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.04.13 14:41

[external link meinesuedstadt.de]

Gastkommentar von Alexander Trennheuser

[quote]
Spätestens seit diesen Ereignissen darf die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung in keiner Sonntagsrede fehlen. „Wir brauchen mehr Bürgerbeteil [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 17.03.13 12:20

Artikel von Roderick Panchaud
[external link www.theeuropean.de]

[quote]
Das Schweizer Stimmvolk hat es der Welt wieder einmal gezeigt. Während sie in New York kreischend die Wall Street auf und ab rennen und die Madrileños sich an der Puerta de [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.03.13 14:59

NZZ-Artikel von Fritz Sager, Professor für Politikwissenschaft am Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern, und Adrian Vatter, Professor für Politikwissenschaft am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern.

[external link www.nzz.ch]

[quote]
Hauptgrund für die steigende Kollisionsgefahr liegt in der unterschiedlichen Bevölkerungsentwicklung der einzelnen Kantone in den letzten 150 Jahren.
...
die Stimme eines Bürgers von Appenzell Innerrhoden rund 44 Mal mehr Gewicht hat als die eines Zürchers
...
Seit 1848 sind insgesamt neun Verfassungsänderungen am Ständemehr gescheitert. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.03.13 14:00

Interview des Standard mit Doris Leuthard, Schweizer Ministerin
[external link derstandard.at]

[quote]
Die EU ist in der aktuellen Krise gefordert, sich zu reformieren. Und ich meine, sie könnte einige Elemente des Schweizer Systems in [...]


geschrieben von: cassiel
Seiten:  vorherige Seite1234567891011...Ende nächste Seite
Aktuelle Seite:3 von 13
Optionen:
This forum powered by Phorum.

www.phorum.org

Für eine direkte Demokratie
[ Forum ]
Letzte Beiträge:
:  102550
Thema
Diktatur
"Regierung und Opposition betreiben eine Politik über die Köpfe der Menschen hinweg"
[Hamburg] Landesverfassungsgericht als Henker der Demokratie
{US} Mehrere US-Staaten legalisieren Marihuana
Die Volksinitiative - eine Idee geht um die Welt

Alle Foren