echte direkte
Demokratie
die ultimativ nachhaltige
politische Forderung
 
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Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten.
Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott!
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!

Theodor Körner (1791- 1813)
im Freiheitskampf gegen die napoleonische Fremdherrschaft in Deutschland entstanden
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Thema
Datum: 26.07.16 18:15

Von Bruno Kaufman
[external link www.swissinfo.ch]


geschrieben von: cassiel
Datum: 10.01.15 21:16

Kommentar zu "Ich bin nicht Charlie!"
[external link www.heise.de]

so wie jemand der nicht genug sprachliche Möglichkeiten hat sich
auszudrücken, zu Gewalt als Mittel des Ausdrucks neigt, so neigt der
der nicht genug politische Möglichkeiten demokratisch mitzubestimmen
und politisch konstruktiv und konkret zu handeln hat, ebenfalls zu
gewalttätigen Lösungen und sei es nur das berühmte Messer, das einem
im Sack aufgeht. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 06.12.14 13:59

external link "Nur Laien können Experten kontrollieren"

Zitat:
Aber das wichtigste Resultat für die Gesellschaft bestünde in einer Stärkung der Demokratie. Bürger als gleichberechtigte Gesprächspartner der Experten anzuerkennen, ist der erste, notwendige Schritt, die Fahrt in die Expertokratie zu bremsen. Nur Laien können Experten kontrollieren; dies ist die wichtigste Funktion von Citizen Science. Die Gesellschaft hat davon einen ungeheuren Gewinn: Es ist der Abbau von Privilegien einzelner Gruppen, die sich ihre Angelegenheiten nicht hineinreden lassen wollen. Ich stimme Popper zu, dass die wahren Feinde einer offenen Gesellschaft diejenigen sind, die in einer offenen Gesellschaft (= einer Demokratie) "geschlossene Gesellschaft" spielen wollen. Das geht nicht; es ist der Anfang vom Ende einer Demokratie, wenn man das zulässt. Citizen Science ist ein Modell einer konsequenten Demokratie in der Wissenschaft; oder, wie der Schweizer Journalist Adolf Reichwarth gesagt hat, sie ist "direkte Demokratie in der Wissenschaft". Das ist ein ungeheuer starkes Modell, das die Gesamtgesellschaft nicht kalt lassen kann.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.09.14 21:29

external link Wie verbindlich sind Volksentscheide?

Zitat:
In Ländern wie Rheinland-Pfalz und Hessen kam dieses Instrument noch nie zur Anwendung.

Kein Wunder bei den prohibitiv [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.09.14 20:58

external link Die zwei mächtigen Manfredsvon Jens Meyer-Wellmann

[quote]
Auf die Frage, was ihn zu diesem endlosen Kampf für mehr Basisdemokratie treibt, sagt er: "Ich frage mich bis heute, wie Hitler möglich war." Nicht im Volk hätten die Nazis eine sichere Mehrheit gehabt, glaubt Brandt. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.09.14 20:44

In den Schweizer Medien wird anhaltend über die .Volksrechte gestritten.

Aufgrund einer angekündigten Volksinitiative der SVP wird über das Verhältnis
external link Landesrecht vs. "Völkerrecht".

Vorschlag einer <a [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 10.08.14 23:39

Schon etwas älter aber immer noch lesenswert, auch die Kommentare:

[external link www.weltwoche.ch]
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.07.14 22:10

Eine external link Buchrezension von Frank Rehmet


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.07.14 10:27

[external link www.tagesanzeiger.ch]

[quote]
Der wichtigste Unterschied besteht aber darin, dass in der Schweiz das Volk über das Geld entscheidet, sowohl über Projektkredite als auch über Steuern. Staatliche Ausgaben werden daru [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 22.06.14 19:46

[external link www.nzz.ch]

[quote]
Die direkte Demokratie ist anstrengend.
...
Doch die direkte Demokratie bleibt auch aus wirtschaftlicher Sicht ein Standortvorteil für die Schweiz. Sie schafft ges [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.06.14 20:35

Obwohl bislang kein einschlägiges (Grundsatz-)Urteil des EGMR vorliegt wird munter so davon geredet als sei das erwiesen:

[external link www.wienerzeitung.at]

stattdessen
Zitat:
Entsprechende Klagen hatten aber weder beim Bundesgericht noch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg Erfolg.

Tja, sieht nicht gut aus was die Substanzhaltigkeit der andauernden Vorwürfe der Verletzung von Menschenrecht, Völkerrecht (mal zwingend mal nicht) und "sonstigen Rechtsnormen" betrifft mit denen die (direkte) Demokratie ausgehebelt werden soll. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.06.14 17:56

Rabulistisch wird nicht nur Druck angedroht, sondern damit schon ausgeübt, dass die Schweiz ihre Souveränität aufgibt.

[external link www.20min.ch]

Vergessen wird dabei, dass schon jetzt Verletzungen der EKMR durch die Vertragsstaaten wie z.B. Deutschland, an der Tagesordnung sind und diese einen Stammplatz auf der Anklagebank beim EGMR haben. Das stört die Regierungen, Parlamente und nicht zuletzt die Justiz dieser Staaten nicht im geringsten weiter gegen die EKMR zu verstoßen. Dass die Schweiz deswegen besondere Konsequenzen zu fürchten hätte, ist von daher in der Tat eine leere Drohung.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.06.14 17:46

[external link www.sueddeutsche.de]

Zitat:
Mit keinem anderen Thema lassen sich Europa-Befürworter leichter in die Defensive jagen.
...
Die Frage ist, ob ein Land mit direktdemokratischer Tradition Mitglied der EU sein kann. Das ist in der Tat einer der Gründe, weshalb die Union bei den Eidgenossen nie populär war. Heute hat sie weniger Freunde denn je, mit Ausnahme von Wirtschaftsvertretern und überwiegend linken Politikern.
...
Dann würde die reflexhafte Kritik am angeblich fehlenden Verantwortungsbewusstsein der Bürger und an den "unberechenbaren" Volksabstimmungen irgendwann von selbst in Leere laufen.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.06.14 19:32

external link "Demokratie ist auch Fremd-Bestimmung"

über das Experiment "Ich, die Mehrheit" von SRF-Kultur und der Bloggerin Pony M. alias Yonni Meyer.

[quote]
Im Leben vor «Ich, die Mehrheit» habe ich vi [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.06.14 19:21

external link "Direkte Demokratie kontrolliert Politiker, was nicht alle mögen"

Interview mit Prof. Andreas Glaser, Inhaber des Lehrstuhls für Staats-, Verwaltungs- und Europa [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.05.14 18:30

external link Nationalrätin Cesla Amarelle

[quote]
In einer Demokratie hat das Volk nicht alle Macht und kann nicht schalten und walten, wie es will. Unsere Bundesverfassung sagt es klipp und [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.05.14 18:08

[external link mobil.abendblatt.de]
[quote]
Ist Hamburg zu weit gegangen? Der Verein "Mehr Demokratie" sagt, Hamburg sei im Bereich der direkten Demokratie führend in Deutschland. Ist das eine Führungsposition, auf die Hamburg stolz sein kan [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 05.04.14 21:35

external link Interview mit Walter Wobmann (SVP), über die negativen Äußerungen von Bundesgrüßaugust Gauck zur (direkten) Demokratie.
[...]


geschrieben von: cassiel
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