Thema |
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Datum: 03.11.20 23:57
Artikel beim Graslutscher
![]() Hier muss ich leider einmal mehr dem Graslutscher widersprechen. Vorweg als Disclaimer: 1. ich bin ganz bestimmt kein Freund [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 08.11.19 10:05
ohne demokratische Relevanz.
![]() Herr [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 10.01.15 21:16
Kommentar zu "Ich bin nicht Charlie!"
[ ![]() so wie jemand der nicht genug sprachliche Möglichkeiten hat sich auszudrücken, zu Gewalt als Mittel des Ausdrucks neigt, so neigt der der nicht genug politische Möglichkeiten demokratisch mitzubestimmen und politisch konstruktiv und konkret zu handeln hat, ebenfalls zu gewalttätigen Lösungen und sei es nur das berühmte Messer, das einem im Sack aufgeht. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 06.12.14 13:59
![]() Zitat:[...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 13.09.14 21:29
![]() Zitat: Kein Wunder bei den prohibitiv [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 13.09.14 20:58
![]() [quote] Auf die Frage, was ihn zu diesem endlosen Kampf für mehr Basisdemokratie treibt, sagt er: "Ich frage mich bis heute, wie Hitler möglich war." Nicht im Volk hätten die Nazis eine sichere Mehrheit gehabt, glaubt Brandt. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 13.09.14 20:44
In den Schweizer Medien wird anhaltend über die .Volksrechte gestritten.
Aufgrund einer angekündigten Volksinitiative der SVP wird über das Verhältnis ![]() Vorschlag einer <a [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 09.07.14 10:27
[ ![]() [quote] Der wichtigste Unterschied besteht aber darin, dass in der Schweiz das Volk über das Geld entscheidet, sowohl über Projektkredite als auch über Steuern. Staatliche Ausgaben werden daru [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 22.06.14 19:46
[ ![]() [quote] Die direkte Demokratie ist anstrengend. ... Doch die direkte Demokratie bleibt auch aus wirtschaftlicher Sicht ein Standortvorteil für die Schweiz. Sie schafft ges [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 09.06.14 20:35
Obwohl bislang kein einschlägiges (Grundsatz-)Urteil des EGMR vorliegt wird munter so davon geredet als sei das erwiesen:
[ ![]() stattdessen Zitat: Tja, sieht nicht gut aus was die Substanzhaltigkeit der andauernden Vorwürfe der Verletzung von Menschenrecht, Völkerrecht (mal zwingend mal nicht) und "sonstigen Rechtsnormen" betrifft mit denen die (direkte) Demokratie ausgehebelt werden soll. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 09.06.14 17:56
Rabulistisch wird nicht nur Druck angedroht, sondern damit schon ausgeübt, dass die Schweiz ihre Souveränität aufgibt.
[ ![]() Vergessen wird dabei, dass schon jetzt Verletzungen der EKMR durch die Vertragsstaaten wie z.B. Deutschland, an der Tagesordnung sind und diese einen Stammplatz auf der Anklagebank beim EGMR haben. Das stört die Regierungen, Parlamente und nicht zuletzt die Justiz dieser Staaten nicht im geringsten weiter gegen die EKMR zu verstoßen. Dass die Schweiz deswegen besondere Konsequenzen zu fürchten hätte, ist von daher in der Tat eine leere Drohung. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 09.06.14 17:46
[ ![]() Zitat:[...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 02.06.14 19:32
![]() über das Experiment "Ich, die Mehrheit" von SRF-Kultur und der Bloggerin Pony M. alias Yonni Meyer. [quote] Im Leben vor «Ich, die Mehrheit» habe ich vi [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 02.06.14 19:21
![]() Interview mit Prof. Andreas Glaser, Inhaber des Lehrstuhls für Staats-, Verwaltungs- und Europa [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 02.05.14 18:30
![]() [quote] In einer Demokratie hat das Volk nicht alle Macht und kann nicht schalten und walten, wie es will. Unsere Bundesverfassung sagt es klipp und [...] geschrieben von: cassiel
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