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Thema
Datum: 14.09.14 15:54

Die rot-grünen Schönwetterdemokraten finden die Demokratie mal wieder dann nicht gut, wenn sie ihnen nicht in den Kram passt:

[external link www.taz.de]
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 14.09.14 13:02

oder: wie man eine demokratische Abstimmung gewinnt oder verliert.

external link So putzen die Schotten Klinken für ihren Traum der Unabhängigkeit (leider in 6 Mini-Artikelschnipsel zersplittert :( -> Autopager )
Zitat:
Demokratie in Aktion
...
Haus für Haus in der Nachbarschaft muss abgeklappert werden. Canvassing nennt sich das, zu deutsch etwa: direkte Stimmenwerbung.
...
Ein großes Fragezeichen wurde hinter alle möglichen Aspekte einer schottischen Unabhängigkeit gemalt.
...
Die ständigen Warnungen klangen vielen Schotten eher wie eine Beleidigung: Die Besserwisser aus London sagen ihnen, dass sie nicht gut genug für die Unabhängigkeit seien.
...
„Von den 16-Jährigen bis zu den Alten: Jeder spricht jetzt über die Unabhängigeit und ist engagiert. Das hat es vorher nie gegeben.“
...
In der Tat hat das Referendum eine nationale Debatte ausgelöst, die beileibe nicht nur in den Medien ausgetragen wird. An der Bushaltestelle, im Supermarkt, beim Bäcker oder in der Schlange auf dem Postamt: Die Leute reden über ihr Land, über die Zukunft, darüber, wie realistisch die Träume sind, die jetzt hochkommen, und darüber, wie miserabel es wäre, solch eine Jahrhundertchance vorbeigehen zu lassen. „Etwas unglaubliches passiert zur Zeit“, kommentierte der Publizist Paul Mason, „ein ganzes Land von fünf Millionen Menschen fragt sich, auch manchmal ziemlich lautstark, was es sein will.“
...
Die Yes-Kampagne hat einen ziemlich starken Trumpf: das Argument der demokratischen Selbstbestimmung.
...
Wir wollen unser eigenes Land regieren.
...
Während das Nein-Lager vor den Risiken warnt, beschwört das Ja-Lager die Chancen. Es fordert die Bürger geradezu auf, von einer besseren Zukunft zu träumen.
...
„Es wäre doch wirklich ein Jammer“, sagt er, „aus Angst vor der Zukunft Nein zu sagen. Nicht genug Kraft zu haben, um optimistisch zu sein.“
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.09.14 22:54

2014 9 N
9 N

external link Katalonien: Nächste Station Unabhängigkeit
Zitat:
Nur ein faschistischer Diktator in der Dritten Welt hat Angst vor der Abstimmung der Bürger.

external link Kataloniens Regionalpräsident: Referendum "unaufhaltbar"

external link Verfassungsrechtler billigen Referendum über Unabhängigkeit








[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.09.14 22:01

mals 2014-09-01
Pestizidfrei Gemeinde Mals

75,68 Prozent der Stimmbürger von Mals haben sich in einer Volksabstimmung für ein Spritzmittel-Verbot auf dem Gemeindegebiet ausgesprochen. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 70 Prozent.

[external link umweltvinschgau.wordpress.com]

[external link www.tageszeitung.it]

[external link www.oekonews.at]

[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.09.14 21:54

aktion 2014-09-01
Foto von der Aktion

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 38/14 - Köln, 01.09.2014

Mit Taschentüchern für Volksbegehren
Aktion von Mehr Demokratie e.V. vor dem Landtag


Mit 5.000 geknoteten Taschentüchern an einer langen Leine hat die Initiative Mehr Demokratie e.V. heute vor dem Landtag für die Erleichterung von Volksbegehren in NRW geworben. Die Taschentücher in den Farben der Landtagsfraktionen stehen für die Unterstützer einer vorausgegangenen Online-Unterschriftenaktion zum Thema. Sie sollen die Politiker an die Wahlversprechen ihrer Parteien erinnern, die Regeln für die direkte Demokratie auf Landesebene zu verbessern. Anlass der Aktion ist die heute stattfindende Expertenanhörung der Verfassungskommission des Landtags zum Thema.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.06.14 17:38

Der Nationale Wahlrat in Ecuador hat eine Volksabstimmung über die Erdölförderung im Yasuní-Nationalpark abgewiesen. Das Umweltbündnis »YASunidos« will die Entscheidung anfechten.

[external link www.neues-deutschland.de]
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.05.14 15:56

In Katalonien wird eine Ur-Volksabstimmung über einen unabhängigen Staat angestrebt. Hierzu hab gab es ein Urteil des spanischen Verfassungsgerichts. In den meisten Meldungen liest es sich als ob das Verfassungsgericht diese Abstimmung für illegal erklärt habe:
[external link www.dw.de]- [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.05.14 15:39

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 19/14 - Köln, 22.04.2014

Regelwidriger Bürgerentscheid in Sundern
Mehr Demokratie e.V. kritisiert Abstimmungsverfahren


Beim ersten Bürgerentscheid in Sundern verstößt die Stadt gegen die eigenen Regeln. Das meint die Initiative Mehr Demokratie e.V. zur heute begonnenen Abstimmung über die zukünftige Benennung der Nelliusstraße. "Anders als in der Bürgerentscheid-Satzung der Stadt festgelegt gibt es auf deren Internetseite keinerlei Informationen zur Abstimmung", kritisiert Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser.
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 03.04.14 22:20

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 15/14 - Köln, 01.04.2014

Stadt Schwelm verrechnet sich bei Frist
Mehr Demokratie e.V. kritisiert Umgang mit Bürgerbegehren


Die Initiative Mehr Demokratie e.V. wirft der Stadt Schwelm vor, die Initiatoren eines Bürgerbegehrens falsch über die einzuhaltende Einreichungsfrist informiert zu haben. „Bei der Anmeldung des Bürgerbegehrens hat die Stadt den Initiatoren mitgeteilt, dass das Ende Januar gestartete Begehren bis zum 3. März eingereicht sein muss. Tatsächlich ist der 14. April der letztmögliche Abgabetag“, sagt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser.
[...]


geschrieben von: cassiel
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