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Thema
Datum: 05.09.05 23:44

OMNIBUS - gemeinnützige GmbH für Direkte Demokratie
Presseinformation - Berlin 05.09.2005

Die Avantgarde der Nichtwähler
Aktion Wahlstreik fordert bundesweite Volksabstimmung


Viele Millionen Menschen sahen gestern das Duell zwischen Angela Merkel und Gerhard Schröder. Dazu erklärte K [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 25.08.05 14:56

Presseerklärung des Hamburgisches Verfassungsgerichts

Ruhen der Volksinitiativen - Einigung vor dem Verfassungsgericht

(24.08.2005) In dem Verfahren der Volksinitiativen „Rettet den Volksentscheid – Mehr Demokratie“, „Hamburg stärkt den Volksentscheid – Mehr Demokratie“ und „VolXUNI – Rettet die Bildung“ (Az: HVerfG 3/05) haben sich die Beteiligten in der heutigen mündlichen Verhandlung darauf geeinigt, dass die von den Initiativen eingeleiteten Verfahren der Volkswillensbildung während des gerichtlichen Verfahrens ruhen.

Das Verfahren betrifft die Frage, ob für die Volksinitiativen, die zwischen Oktober 2003 und Januar 2005 begonnen wurden, bereits das Volksabstimmungsgesetz in der durch Gesetz vom 4. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 22.08.05 17:53

OMNIBUS - gemeinnützige GmbH für Direkte Demokratie
Presseinformation - Berlin 22.08.2005

Nichtwähler sammeln ihre Wahlbenachrichtigungen
Aktion Wahlstreik fordert Volksabstimmung


In den nächsten Tagen wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil darüber verkünden, ob sich der vom Bundestag eingeschlagene Weg zu Neuwahlen im Rahmen des Grundgesetzes bewegt. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 15.08.05 16:47

Panketal, Kreis Barnim, Brandenburg - In einem Bürgerentscheid um den Erhalt von 200 Alleebäumen stimmten am gestrigen Sonntag mit Ja 86,54% (2927) und mit Nein 13,45% (455) der 3382 abstimmenden Bürger. Die Beteiligung lag damit bei 22,08% von 15314 stimmberechtigten. Aufgrund des in [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 15.08.05 16:02

Presseerklärung SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg
11.08.2005

Heimlich, still und bürgerfeindlich
Ohne Worte verschärft der Senat die Volksgesetzgebung


Die SPD hat dem Senat Verschleierung bei der Verschärfung der Volksgesetzgebung vorgeworfen. Hintergrund: Heimlich, still und leise [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 10.08.05 18:04

Pressemitteilung Reader's Digest [external link www.readers-digest.de]
10.08.05

Neuer Tiefstand: Nur 17 Prozent vertrauen den Parteien
85 Prozent wollen Volksabstimmungen auf Bundesebene, so wie in der Schweiz


Reader’s Digest veröffentlicht repräsentative Umfrage: Wie beurteilen die Deutschen die Politik und ihre Vertreter? Was wird vermisst, was erhofft?

Stuttgart, 10. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 04.08.05 12:26

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 14/05 - Köln, 04.08.2005

Bürgermeister verkauft Bürger für dumm
Ratsmehrheit in Castrop-Rauxel gegen Bürgerentscheid am Tag der Bundestagswahl


Castrop-Rauxel/Köln - Die Bürger von Castrop-Rauxel dürfen am Tag der
Bundestagswahl nicht gleichzeitig über ein Bürgerbegehren abstimmen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 03.08.05 21:02

Heute um Mitternacht - 2. August, 24 Uhr - wird die Internetplattform frei geschaltet, mit der Wählerinnen und Wähler im angelaufenen Bundestagswahlkampf mitmischen - und die Journalistinnen und Journalisten Informationen für ihre Berichterstattung finden können. Das junge Team um Gregor Hackmack (2 [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 30.07.05 13:02

Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Presseinformation Nr. 35/05 - Stuttgart/Berlin, 29.07.2005

Baden-Württemberg: Reform light beim Bürgerentscheid
Mehr Demokratie plant Volksbegehren


Die vom baden-württembergischen Landtag am vergangenen Mittwoch, 27.
Juli, beschlossenen Änderungen bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
verdienen aus Sicht der Initiative Mehr Demokratie bestenfalls das
Prädikat Reform light. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 30.07.05 12:57

Mehr Demokratie e.V. - LV Baden-Württemberg
Pressemitteilung - Stuttgart, den 29.7.2005

Nach vier Jahren Vertröstung: kleinmütige Reform des Bürgerentscheides
Bündnis kritisiert alte und neue Hürden für Bürgermitbestimmung
Unterschriftenaktion für Volksbegehren startet nach Bundestagswahl


Mit wenig Lob und viel Kritik kommentieren der Landesgeschäftsführer des
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband
Baden-Württemberg (BUND), Michael Spielmann, und der Landesvorsitzende
von Mehr Demokratie, Reinhard Hackl, die am Mittwoch von der CDU/FDP
Mehrheit im Landtag beschlossene Reform des Bürgerentscheids. [...]


geschrieben von: cassiel
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