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Datum: 02.10.05 13:10

Mehr Demokratie - LV Bremen & Niedersachsen
30. September 2005

Das Bündnis für ein faires Wahlrecht in Bremen kündigt Volksbegehren an
Bündnis informiert über Arbeit des Wahlrechtsausschusses


Bremen - Das Bündnis für ein faires Wahlrecht informierte am Freitag über den Stand der Arbeiten des Wahlrechtsausschusses. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 01.10.05 16:06

Heute vor 10 Jahren, am 1. Oktober 1995 war das Bayerische Volk aufgerufen über das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Bayern" zur Einführung des Bürgerentscheides in Bayern und die Konkurrenzvorlage des CSU-dominierten Landtages abzustimmen.

Das Ergebnis war eine Sensation: erstmals sein 40 Jahre [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 29.09.05 12:28

Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Presseinformation Nr. 37/05 - Berlin, 28.09.2005

Hamburger CDU demontiert erneut Volksentscheid
Mehr Demokratie kritisiert Verstoß gegen demokratische Grundregeln


Der Landesparteitag der Hamburger CDU hat sich gestern abend mit überwältigender Mehrheit für die erneute Demontage eines Volksentscheides ausgesprochen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 28.09.05 12:44

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband Hamburg
Hamburg, den 26.09.2005:

Zweite Bewertung der von der CDU geplanten Änderungen des neuen
Hamburger Wahlrechts nach genauerer Kenntnis der geplanten Änderungen.

(ersetzt unsere Bewertung vom 25.09.2005)

Nach einem Gespräch mit Dirk Fischer und Bernd Reinert am Sonntag,
25.9.2005, sind Korrekturen an unseren bisherigen Informationen über die
geplanten Wahlrechtsänderungen vorzunehmen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 28.09.05 12:41

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband Hamburg
Hamburg, den 26.09.2005

Sie erinnern Sich: die zentrale Frage des Volksentscheid zum neuen
Wahlrecht am 13. Juni 2004 lautete:

Wollen wir mehr oder weniger Einfluss auf die Politik unserer Stadt -Ž
Wollen wir mehr oder weniger Einfluss darauf, wer uns in der
Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen vertritt?


Die Hamburgerinnen und Hamburger hatten sich damals mit 66,5 % der
Stimmen
für mehr Einfluss entschieden - wir hatten den Volksentscheid
gegen den Widerstand von CDU und SPD gewonnen
. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 28.09.05 12:35

OMNIBUS - gemeinnützige GmbH für Direkte Demokratie
Presseinformation - Berlin 22. September 2005

Aktion Wahlstreik! kämpft weiter für die Volksabstimmung

Bis heute haben 1855 Menschen ihre Wahlbenachrichtigung an den OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE geschickt. Sie haben bewußt nicht gew [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 23.09.05 00:14

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband Hamburg
PM - 21.9.2005

innerhalb der Hamburger CDU konkretisieren sich die Bestrebungen, unser
neues Wahlrecht wieder abzuschaffen. Das wäre dann der zweite
Volksentscheid (nach dem Krankenhaus Verkauf), der mit Stimmen der CDU
Bürgerschaftsfraktion übergangen wird.
Jetzt kommt es auf uns an: wir
müssen die "Geheim-Pläne" innerhalb der CDU bekannt machen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 17.09.05 20:37

OMNIBUS - gemeinnützige GmbH für Direkte Demokratie
Presseinformation - Berlin 17.09.2005

Minderheit für die Mehrheit
1564 Bürger im Wahlstreik


Bis zum heutigen Samstag sind 1564 Wahlbenachrichtigungen im Berliner Büro des OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE eingetroffen. Die Absender werd [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 17.09.05 12:12

Zitat ( [external link www.taz.de] ):
"Frage: Was macht eigentlich ein Landeswahlleiter zwischen den Wahlen?
Antwort: Ach, ich habe immer genug zu tun. Es gibt auch noch Volksbegehren und Volksentscheide. [...]"

Mit welcher Flut von Volksbegehren und Volksentscheiden ha [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 12.09.05 13:13

Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Presseinformation Nr. 36/05 - Berlin, 08.09.2005

Linkspartei und Grüne für Bürgerbeteiligung und Transparenz
CDU/CSU abgeschlagen auf dem letzten Platz


Wie viel Bürgerbeteiligung und Transparenz wollen die Parteien? Siegerin
eines Demokratie-Rankings, das der Verein Mehr Demokratie am heutigen
Donnerstag in Berlin vorstellte, ist die Linkspartei, dicht gefolgt von
den Grünen. [...]


geschrieben von: cassiel
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