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Datum: 17.11.05 15:40
Wie viel oder besser wie wenig die Hamburger CDU von Demokratie hält, ist inzwischen hinlänglich bekannt.
Die Berliner CDU ist als Opposition zwar auch nicht demokratischer geworden, aber die SPD als Regierungspartei hat offensichtlich die Macht schon wieder demokratieblind gemacht. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 15.11.05 22:58
Mehr Demokratie e.V. - LV Berlin-Brandenburg
Presseinformation Nr. 17/05 - Berlin, 14.11.2005 Stolperstein Mindestzustimmung Bürgerentscheid zum Schwedter Klinikum gescheitert Der erste Bürgerentscheid der Stadt Schwedt zur Zukunft des Klinikums ist am vergangenen Sonntag gescheitert. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 14.11.05 14:21
Quelle: [  www.mehr-demokratie-hamburg.de]
13.11.2005 - 12:48 ---- Die Hamburger CDU-Führung ist nach wie vor entschlossen, das im Juni 2004 per Volksentscheid eingeführte und nun geltende neue Hamburger Wahlrecht grundlegend zu ändern. Das Gegenteil wird zwar behauptet, [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 14.11.05 14:20
Mehr Demokratie Hamburg
3.11.2005 Bewertung der Änderungsvorschläge der CDU für das Wahlrecht auf Bezirksebene: Warum auch das Wahlrecht für die Bezirksversammlungen nicht verändert werden sollte Ziel des geltenden durch Volksentscheid eingeführten Wahlrechts für die Bezirksversammlungen (es gilt im Prinzip das Bürgerschaftswahlrecht) ist die indirekte kommunalpolitische Stärkung der Bezirke und die Öffnung der örtlichen Parteigliederungen mit stärkerer Bindung an die Menschen in den einzelnen Stadtteilen. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 09.11.05 17:43
Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW Pressemitteilung 24/05 Köln, 09.11.2005 Zensur für Bürgerbegehren Initiative gegen Fusion von Wasserwerken für unzulässig erklärt Bestwig/Köln - Die Initiative Mehr Demokratie hat die Entscheidung des Rates der Gemeinde Bestwig kritisiert, das Bürgerbegehren gegen die Fusion der Wasserwerke Bestwig mit den Wasserbetrieben der Städte Olsberg und Meschede für unzulässig zu erklären. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 06.11.05 12:33
Mehr Demokratie e.V. - LV Rheinland-Pfalz
Pressemitteilung 01/05 - Mainz, 06.11.2005 Rheinland-Pfalz soll Demokratie-ICE werden Mehr Demokratie-Landesverband in Mainz gegründet Mainz - Rheinland-Pfalz soll vom "Demokratie-Bummelzug" zum Volksentscheid-ICE werden. Das zumindest ist d [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 29.10.05 00:59
Einmal mehr spielen sich Richter und Politiker zum Vormund des Volkes auf
um es daran zu hindern sein Selbstbestimmungsrecht wahrzunehmen: --- Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW Pressemitteilung 23/05 - Köln, 28.10.2005 Gericht erfindet Zeitmaschine Bürgerbegehren in Solingen hätte in die Zukunft sehen müssen Düsseldorf/Köln - Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Diskussion über die Möglichkeit von Zeitreisen wieder belebt. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 28.10.05 17:55
Die britische EU-Parlamentarierin Diana Wallis hat in einem rabulistischen Interview auf swissinfo den Schweizern mit Repressionen der EU gedroht und ihre Missachtung gegenüber der Schweizer Demokratie zum Ausdruck gebracht. [...]geschrieben von: cassiel
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Datum: 27.10.05 19:51
Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Pressemitteilung 40/05 Kommt die Direkte Demokratie in Sicherungshaft? Spiegel-Online: potenzielle Koalitionäre tauschen Sicherungshaft gegen direkte Demokratie Am heutigen Donnerstag berichtete Spiegel-Online von einer höchst
umstrittenen Abmachung. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 25.10.05 15:14
In der Volksabstimmung über ein umstrittenes Waffengesetz hat das Brasilianische Volk mit überwältigender Mehrheit dem Gesetz nach Willen der Regierung eine klare Absage erteilt.
Über die vielfältigen Gründe und Motivationen kann spekuliert werden, doch auch hier zeigt sich die Entfremdung der Poli [...] geschrieben von: cassiel
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