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Thema
Datum: 18.11.05 13:38

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 26/05 - Köln, 18.11.2005

Tönisvorst: Begehren verboten
Rat erklärt Bürgerbegehren gegen Supermarkt für unzulässig


Tönisvorst/Köln - Der Rat der Stadt Tönisvorst hat am Donnerstag ein
Bürgerbegehren gegen den Bau eines neuen Einkaufszentrums im Ortszentrum und
für den Erhalt einer Grünanlage für unzulässig erklärt. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 18.11.05 13:35

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 25/05 - Köln, 17.11.2005

Bundesweite Volksinitiative gefordert
Mehr Demokratie: Bundestag mit direkter Demokratie Beine machen


Berlin/Köln - In der Diskussion um eine Reform der Diäten der
Bundestagsabgeordneten hat die Initiative external link Mehr Demokratie die Einführung
der Volksinitiative auf Bundesebene gefordert. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 17.11.05 15:40

Wie viel oder besser wie wenig die Hamburger CDU von Demokratie hält, ist inzwischen hinlänglich bekannt.

Die Berliner CDU ist als Opposition zwar auch nicht demokratischer geworden, aber die SPD als Regierungspartei hat offensichtlich die Macht schon wieder demokratieblind gemacht. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 15.11.05 22:58

Mehr Demokratie e.V. - LV Berlin-Brandenburg
Presseinformation Nr. 17/05 - Berlin, 14.11.2005

Stolperstein Mindestzustimmung
Bürgerentscheid zum Schwedter Klinikum gescheitert


Der erste Bürgerentscheid der Stadt Schwedt zur Zukunft des Klinikums
ist am vergangenen Sonntag gescheitert. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 14.11.05 14:21

Quelle: [external link www.mehr-demokratie-hamburg.de]
13.11.2005 - 12:48

----
Die Hamburger CDU-Führung ist nach wie vor entschlossen, das im Juni 2004 per Volksentscheid eingeführte und nun geltende neue Hamburger Wahlrecht grundlegend zu ändern. Das Gegenteil wird zwar behauptet, [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 14.11.05 14:20

Mehr Demokratie Hamburg
3.11.2005

Bewertung der Änderungsvorschläge der CDU für das Wahlrecht auf Bezirksebene:

Warum auch das Wahlrecht für die Bezirksversammlungen nicht verändert werden sollte


Ziel des geltenden durch Volksentscheid eingeführten Wahlrechts für die Bezirksversammlungen (es gilt im Prinzip das Bürgerschaftswahlrecht) ist die indirekte kommunalpolitische Stärkung der Bezirke und die Öffnung der örtlichen Parteigliederungen mit stärkerer Bindung an die Menschen in den einzelnen Stadtteilen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.11.05 17:43

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Pressemitteilung 24/05
Köln, 09.11.2005

Zensur für Bürgerbegehren
Initiative gegen Fusion von Wasserwerken für unzulässig erklärt


Bestwig/Köln - Die Initiative Mehr Demokratie hat die Entscheidung des
Rates der Gemeinde Bestwig kritisiert, das Bürgerbegehren gegen die Fusion
der Wasserwerke Bestwig mit den Wasserbetrieben der Städte Olsberg und
Meschede für unzulässig zu erklären. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 06.11.05 12:33

Mehr Demokratie e.V. - LV Rheinland-Pfalz
Pressemitteilung 01/05 - Mainz, 06.11.2005

Rheinland-Pfalz soll Demokratie-ICE werden
Mehr Demokratie-Landesverband in Mainz gegründet


Mainz - Rheinland-Pfalz soll vom "Demokratie-Bummelzug" zum Volksentscheid-ICE
werden. Das zumindest ist d [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 29.10.05 00:59

Einmal mehr spielen sich Richter und Politiker zum Vormund des Volkes auf
um es daran zu hindern sein Selbstbestimmungsrecht wahrzunehmen:

---
Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 23/05 - Köln, 28.10.2005

Gericht erfindet Zeitmaschine
Bürgerbegehren in Solingen hätte in die Zukunft sehen müssen


Düsseldorf/Köln - Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Diskussion über
die Möglichkeit von Zeitreisen wieder belebt. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 28.10.05 17:55

Die britische EU-Parlamentarierin Diana Wallis hat in einem external link rabulistischen Interview auf swissinfo den Schweizern mit Repressionen der EU gedroht und ihre Missachtung gegenüber der Schweizer Demokratie zum Ausdruck gebracht. [...]


geschrieben von: cassiel
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