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Thema
Datum: 13.12.05 19:45

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 30/05 - Köln, 13.12.2005

Unzulässig, aber erfolgreich
Bürgerbegehren in Recklinghausen soll umgesetzt werden


Recklinghausen/Köln ¯ Für manche Bürgerbegehren kann ein Scheitern auch eine Chance sein. Ein Bürgerbegehren für eine [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 08.12.05 12:52

Wie der Herr, so's G'scherr:
Hamburger Umweltbehörde will Bismarckbad trotz eines gegenteiligen Bürgerentscheids schliessen


Einmal mehr demonstriert der CDU-dominierte Senat und die ihr untergeordnete Verwaltung, namentlich die Umweltbehörde, ihre anti-demokratische Grundhaltung indem der erklärte Bürgerwille ignoriert wird. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 08.12.05 12:09

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 29/05 - Köln, 07.12.2005

Blitz-Begehren in Düsseldorf
13.500 Unterschriften gegen Stadtwerke-Privatisierung nötig


Düsseldorf/Köln - In Düsseldorf gibt es seit heute die Neuaufführung eines bereits
2001 erfolgreichen Bürgerbegehrens. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.12.05 12:19

Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Presseinformation Nr. 45/05 - Berlin, 02.12.2005

Wird bald nur noch alle fünf Jahre gewählt?
Große Koalition erwägt eine Verlängerung der Legislaturperiode
Mehr Demokratie fordert Ausgleich durch mehr direkte Demokratie


Nach den Plänen der großen Koalition soll bald nur noch alle fünf Jahre
gewählt werden. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 01.12.05 14:27

Mehr Demokratie Hamburg, 01.12.2005
Pressemitteilung

Was lehrt uns das? - eine erste Stellungnahme zur Entscheidung des
Hamb. Verfassungsgerichtes zum Volksbegehren Bildung ist keine Ware


Die Entscheidung des Hamb. Verfassungsgerichtes vom 30.11.05 zum
Volksbegehren Bildu [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 26.11.05 18:48

Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Presseinformation Nr. 44/05 - Berlin, 25.11.2005

Die Schweiz stimmt ab:
Volksabstimmungen zur Gentechfrei-Initiative und den Sonntagsverkauf


Am kommenden Sonntag (27.11.) ist das Schweizer Volk wieder zu den Urnen
gerufen. Zur Abstimmung stehen d [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 23.11.05 13:07

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband Berlin-Brandenburg
Presseinformation Nr. 21/05 - Berlin, 23.11.2005

Tagesordnungspunkt direkte Demokratie
Grünen bringen Gesetzentwurf zur Reform der Volksgesetzgebung ein


Nur zwei Tage nach dem ablehnenden Urteil des Verfassungsgerichtshofes
zum Volksbegehren der Initiative Berliner Bankenskandal kommt Bewegung
in die Debatte um mehr direkte Demokratie auf Landesebene. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 22.11.05 16:37

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband Berlin-Brandenburg
Presseinformation Nr. 20/05 - Berlin, 22.11.2005

Aus und Vorbei:
Volksbegehren Berliner Bankenskandal vor Gericht gescheitert
Mehr Demokratie fordert Reform der Volksgesetzgebung


Am heutigen Dienstag lehnte der Berliner Verfassungsgerichtshof den
Einspruch der Initiative Berliner Bankenskandal gegen die Nichtzulassung
ihres Volksbegehrens ab. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 21.11.05 14:16

PM vom 10.11.2005 des DGB Hamburg
zu den Volksinitiativen «Hamburg rettet den Volksentscheid»
und «Hamburg stärkt den Volksentscheid»

CDU-Senat will Volksgesetzgebung aushebeln
Verbindliche Volksentscheide gefordert
Bündnis aus über 30 Initiativen, Vereinen und Parteien
"Gewerkschaften kämpfen für Mitbestimmung auch in politischen Fragen!
Gewerkschaften treten ein für Selbstorganisation, Selbstverantwortung - für
Mitbestimmung. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 18.11.05 13:43

Mehr Demokratie e.V. - LV Berlin-Brandenburg
Presseinformation Nr. 18/05 - Berlin, 18.11.2005

Countdown Berliner Bankenskandal
Urteilsverkündung am kommenden Dienstag


Nun ist es soweit: am kommenden Dienstag (22.11.) verkündet der Berliner
Verfassungsgerichtshof das Urteil im Gerichtsverfahren der Initiative
Berliner Bankenskandal. [...]


geschrieben von: cassiel
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