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Thema
Datum: 25.01.06 13:26

Landesinitiative Rettet die Grundschulen im Saarland - Newsletter der 4. Woche 2006

Verfassungsgerichtshof zu Volksbegehren: Verfassung des Saarlandes – als einzige in Deutschland – schließt jedes Gesetz aus, dessen Umsetzung finanzielle Folgen hat

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat heute (23. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 22.01.06 16:58

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 08/06 - Köln, 20.01.2006

Bürgerbegehren rettet Bücherbus
Kreistag Soest beschließt Kompromiss über Weiterbetrieb


Kreis Soest/Köln - Im Kreis Soest haben Bücherfreunde mit einem Bürgerbegehren
ihre rollende Bibliothek gerettet. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 22.01.06 16:55

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 07/06 - Köln, 19.01.2006

Landtag verwirft Volksinitiative
Mehr Demokratie kritisiert "Demokratie-Sackgasse"


Düsseldorf/Köln - Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Donnerstag mit großer
Mehrheit die Volksinitiative zur Sonntagsöffnung der Videotheken abgelehnt. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 19.01.06 13:09

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 05/06 - Köln, 18.01.2006

Landtag entscheidet über Volksinitiative
Mehr Demokratie sieht "Belebung der Politik"


Düsseldorf/Köln - Der nordrhein-westfälische Landtag entscheidet am Donnerstag
über die Volksinitiative zur Sonnta [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 18.01.06 13:12

Pressemitteilung, 18. Januar 2006

Democracy International startet Kampagne für einen neuen demokratischen
Konvent


Democracy International hat einen EU-weiten Aufruf für einen
demokratischen Konvent zur Zukunft Europas
gestartet, um die derzeitige
Krise der EU im Zusammenhang mit dem gescheiterten Verfassungsvertrag zu
überwinden. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 16.01.06 13:48

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 04/06 - Köln, 16.01.2006

Bürgerbegehren soll Bäder retten
Initiative sammelt Unterschriften gegen Bäderkonzept in Münster


Münster/Köln ¯ In Münster will eine Bürgerinitiative mit einem Bürgerbegehren zwei
von der Schließung bedrohte Schwimmbäder retten. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 16.01.06 12:51

Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Presseinformation Nr. 01/06 - Berlin, 16.1.06

Mecklenburg-Vorpommern: Nur noch alle fünf Jahre zur Wahl
Landtagsfraktionen wollen Wahlperiode verlängern - Bürgeraktion fordert Ausgleich durch mehr direkte Demokratie


Nach den Plänen der Landtagsfraktionen von CDU, SPD und Linkspartei soll in Mecklenburg-Vorpommern bald nur noch alle fünf Jahre gewählt werden. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 14.01.06 20:49

Wie die external link taz in ihrer gestrigen Ausgabe berichtet, visiert die Partei Die Linke.PDS am 17. September zusammen mit der Abgeordnetenhauswahl eine Volksabstimmung über die Erleichterung der Hürden der Berliner Volksgesetzgebung an. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 12.01.06 13:44

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband Berlin-Brandenburg
Presseinformation Nr. 01/06 - Berlin, 12.1.2006

Wowereit für mehr direkte Demokratie![?]
Regierender Bürgermeister spricht sich für baldige Hürdensenkung auf Landesebene aus


Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit spricht sich heute in einem external link heute erschienenen Interview mit der "taz" für eine Senkung der Hürden bei Volksbegehren und Volksentscheiden auf der Berliner Landesebene aus. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 10.01.06 13:05

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 03/06 - Köln, 10.01.2006


Bürgerbegehren in Düsseldorf unzulässig
Mehr Demokratie fordert Schutz für Bürgerbegehren


Düsseldorf/Köln ¯ Der Rat der Stadt Düsseldorf hat am Montag ein Bürgerbegehren
gegen die Privatisierung der Stadtwerke für unzulässig erklärt. [...]


geschrieben von: cassiel
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