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Thema
Datum: 13.02.06 14:54

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 11/06 - Köln,13.02.2006

Keine Entscheidung ohne Bürger
Mehr Demokratie lobt Rücksichtnahme auf Bürgerbegehren in Detmold


Detmold/Köln - Die Initiative Mehr Demokratie hat den Umgang mit einem
Bürgerbegehren gegen den Bau eines Einkaufszentrums in Detmold als "vorbildlich"
gelobt. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 10.02.06 13:26

Mehr Demokratie e.V.
Presseinformation Nr. 04/06 - Berlin, 10.2.2006

Saarländische Opposition für mehr direkte Demokratie
CDU unter Druck


Im Saarländischen Landtag kommt es am kommenden Mittwoch zum großen
Showdown. Alle drei Oppositionsfraktionen (SPD, FDP, Grüne) haben
Gesetzent [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.02.06 16:13

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 10/06 - Köln, 07.02.2006

Jugend-Volksinitiative in Neuauflage
Jugendverbände sammeln Unterschriften für stärkere Förderung


Köln - In Nordrhein-Westfalen ist heute eine neue Volksinitiative für die Absicherung
der Kinder- und Jugendarbeit gestartet. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.02.06 13:53

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband Berlin-Brandenburg
Presseinformation Nr. 03/06 - Berlin, 07.02.2006

Wird das Wasserturm-Bürgerbegehren ausgehebelt?
Bezirksstadtrat in Pankow will Bäume trotz laufenden Bürgerbegehrens in den nächsten Tagen fällen


In Pankow droht dem Bürgerbegehren gegen die geplante Sanierung des Wasserturmplatzes die Grundlage entzogen zu werden. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.02.06 13:49

Mehr Demokratie e.V. - Presseinformation Nr. 01/06
Berlin, 06.02.2006

Niederlande führen Volksinitiative ein
Nachbarland geht einen Schritt in Richtung mehr direkter Demokratie


Am morgigen Dienstag wird das Niederländische Parlament über die
Einführung der Volksinitiative abstimmen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.02.06 13:31

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 09/06 - Köln, 06.02.2006

Nach Bürgerbegehren: Bebauung gestoppt
Tönisvorster Rat beerdigt Supermarktpläne


Tönisvorst/Köln - Die Stadtmitte von Tönisvorst bleibt grün. Dies hat der Stadtrat
nach einer Bürgerbefragung in seiner [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 04.02.06 22:12

Saarbrücken, 02.02.2006 – Volksbegehren und Volksentscheide haben im Saarland kaum eine Chance, weil die Hürden dafür zu hoch sind. Das hat das jüngste Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes zum Volksbegehren „Rettet die Grundschulen“ gerade erst wieder gezeigt. Andere Bundesländer schaffen es dagegen, die Bürger über Volksbegehren stärker an der Gesetzgebung zu beteiligen. Was müssen wir im Saarland ändern, damit auch hier die Bürger Politik aktiv mitgestalten können? Der rechtspolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion Manfred Baldauf lädt Sie deshalb zu einer öffentlichen Anhörung mit den Experten Prof. Dr. Dieter Dörr, Universität Mainz (Lehrstuhl für Öffentliches Recht) und Dr. Michael Efler, Mehr Demokratie e.V. ein.

Montag, 6. Februar 2006, um 16.30 Uhr
Landtag des Saarlandes (Sitzungssaal 5)
Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken
[...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 31.01.06 18:03

Berlin, 31.01.2006

Bundestagsfraktion der FDP bringt Gesetzentwurf für bundesweite VGG ein
Aussichtsloses Oppositionsschattenboxen und undemokratisch dazu


Wie der Pressedienst des deutschen Bundestages am 31.1.2006 mitteilt hat die Bundestagsfraktion der FDP einen "Gesetzentwurf zur Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz" (16/474) vorgelegt. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 26.01.06 18:23


Rettet den Volksentscheid
Pressemitteilung - RETTET DEN VOLKSENTSCHEID
Hamburg, 26.1.2006

Vorsichtiger Optimismus nach der Verhandlung

Mit vorsichtigem Optimismus beurteilen der Verein Mehr Demokratie e.V. und
das Bündnis external link Rettet den Volksentscheid den Verlauf der öffentlichen
Verhandlung vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht in Sachen
Volksgesetzgebung. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 25.01.06 22:30

Mehr Demokratie Bundesverband
Pressemitteilung 02/2006 - Berlin, 25.01.2006

Mehr Demokratie soll Europa retten
Konferenz über direkte Demokratie in Berlin


Berlin - Die Europäische Union kann nur mit mehr Demokratie und
Transparenz überleben. Dieser Überzeugung sind zumindest die Te [...]


geschrieben von: cassiel
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