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Thema
Datum: 16.06.06 10:11

Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Presseinformation Nr. 17/06 - Berlin, 14.06.2006

EU-Gipfel
Verfassungskrise: Scheitern als Chance


Vor dem morgen in Brüssel beginnenden EU-Gipfel hat die Initiative Mehr
Demokratie
die Staats- und Regierungschefs der Union aufgefordert, das
Scheitern der Europäischen Verfassung zu akzeptieren und als Chance zu
begreifen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.06.06 16:05

Die Demokratie auf den Kopf gestellt
3.555 siegen über 23.505


Krefeld - Wie die NRZ am 13.06.06 berichtet nahmen am vergangenen Sonntag in Krefeld 27.060 Bürger am Bürgerentscheid über die Zukunft des Stadtbades teil. Davon stimmten 23.505 für de [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.06.06 15:19

Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Presseinformation Nr. 16/06 - Berlin, 12.06.2006

Undemokratisches in demokratischer Verpackung
Vorschlag für europaweites Verfassungsreferendum kommt zu spät


Der Vorschlag des amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Wolfgang Schüssel, die
EU-Verfassung in allen Mitgliedstaaten gleichzeitig einer
Volksabstimmung zu unterziehen, kommt aus Sicht der Initiative Mehr
Demokratie
zu spät. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 12.06.06 12:57

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 39/06 - Köln, 11.06.2006

Urnengrab für Bürgerbegehren
Bürgerentscheide in Detmold und Krefeld ungültig


Köln ¯ In Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag erneut zwei Bürgerbegehren an der
Abstimmungshürde beim Bürgerentscheid gescheitert. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.06.06 14:28

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 38/06 - Köln, 09.06.2006

Titz: CDU unterwandert Bürgerentscheid
Ratsmehrheit verweigert Umsetzung einer Straßensanierung


Titz/Köln - Die CDU in Titz verweigert weiter die Umsetzung eines Bürgerentscheids
über eine Straßensanierungsmaßnahme. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.06.06 11:34

Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 37/06 - Köln, 09.06.2006

Bürgerentscheide über Bäder und Einkaufszentrum
Abstimmungen in Detmold, Krefeld und Schwerte am Sonntag


Köln - Gleich in drei nordrhein-westfälischen Städten sind die Bürgerinnen und Bürger
am Sonntag aufgerufen, an der Abstimmungsurne ihre Meinung zu sagen. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 25.05.06 15:37


Das Schaf weil's brav ...

Einmal mehr zeigen die Parteien egal welcher couleur ihr wahres Gesicht:
-------------------
Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Pressemitteilung 35/06 - Köln, 25.05.2006

Bürgerentscheid an Wahltag als Gnadenakt
Castrop-Rauxeler Rat gegen Pflicht zur Termin-Zusammenlegung


Castrop-Rauxel/Köln ¯ In Castrop-Rauxel müssen Bürgerentscheide auch zukünftig
nicht mit Wahlen zusammen gelegt werden, auch wenn dies sich aufgrund zeitlicher
Nähe anbietet. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 24.05.06 11:45

Erneutes Foulspiel an der Demokratie von CDU und FDP

Wie external link u.a. die external link Lübecker Nachrichten und das external link Hamburger Abendblatt, berichten kam es in der Oldesloer Stadtverordnetenversammlung zu einem Eklat. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 21.05.06 23:11



Hamburger CDU wirft die Demokratie über Bord und erklärt Wahlrecht einseitig zum Freiwild der Regierungspartei.

Wer nördlich von Hamburg wohnt sagt ja den Hamburgern nach die Italiener des Nordens zu sein. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 20.05.06 22:40

external link bündnis für direkte demokratie - Presseinformation 18. Mai 2006

Mehr direkte Demokratie mit blinden Flecken
Abgeordnetenhaus reformiert Volksgesetzgebung
Bürger-Bündnis wirbt trotz Vorbehalten für Ja bei Volksabstimmung


Die vorletzte Hürde auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie in Berlin ist genommen. [...]


geschrieben von: cassiel
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