Thema |
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Datum: 03.03.24 20:34
Die Bürger von Grünheide haben zu 2/3 gegen eine Erweiterung des Tesla-Werks in Grünheide gestimmt - und das bei einer Stimmbeteiligung von 70%. Es war "nur" eine unverbindliche Bürgerbefragung und kein Bürgerentscheid, aber das Signal war überdeutlich und es zu übergehen - wie es leider bei den Vo [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 25.09.23 13:37
Bei einem Bürgerentscheid stimmte eine große Mehrheit von über 70% für ein Batteriewerk von BMW. Dabei musste wie häufig bei Bürgerentscheiden in Bayern gleich über mehrere Vorlagen und eine Stichfrage abgestimmt werden. Letztere erübrigte sich weil die Vorlage des Gemeinderates deutlich angenommen [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 22.08.21 12:23
Nachkarten nach verlorenen Bürger- und Volksentscheiden hat den Nimbus des schlechten Verlierers und den Anti-Demokraten. Nicht nur in Deutschland und speziell Bayern wo der BayVerfGH der institutionelle Scharfrichter über die (direkte) Demokratie ist, sondern auch in Kalifornien, das ähnlich liber [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 02.01.21 22:25
In einem Papier vom 14.10.2020 verfasst von Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher und Oliver Wiedmann, Leiter Hauptstadtbüro von Mehr Demokratie e.V., befassen sich diese mit dem Thema " Warum Brexit und AfD als Ausrede nicht taugen, um die direkte Demokratie über Bord zu werfen"
Darin schreiben sie [quote]2. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 14.10.20 18:05
Der Infosperber berichtet wie - wieder einmal - in der Schweiz die (direkte) Demokratie faktisch abgeschafft werden soll:
Mit dem Scharfrichterbeil gegen die direkte Demokratie geschrieben von: cassiel
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Datum: 19.12.18 11:21
Wohnt jemand in Berlin? Hannover? Mainz? Düsseldorf? Wiesbaden? Stuttgart? München? Saarbrücken? Kiel? Hamburg? Bremen? Schwerin? Potsdam? Dresden? Erfurt? oder in der Nähe einer dieser Städte und ist für echte (direkte) Demokratie?
Folgende Aktionsidee nach dem Vorbild des Schulstreiks für das Klima von Greta Thunberg, die jeden Freitag die Schule schwänzt und vor das Parlament zieht um für den Klimaschutz zu demonstrieren bzw. [...] geschrieben von: cassiel
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Datum: 13.12.16 01:36
Schon im Oktober 2016 passiert und meinem Demokratie-Radar leider entgangen:
Das Landesverfassungsgericht von Hamburg verbietet Volksbegehren "Rettet den Volksentscheid" Gericht verbietet Volksbegehren für mehr Volksbegehren [quote] „Gefahr für Demokratie“ Der Gesetzesentwurf der Initiative verstoße gegen das Demokratieprinzip, erklärten die Richter am Donnerstag nach einer einstimmigen Entscheidung. [...] geschrieben von: cassiel
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